Am 31. August 1949 konstituierte sich die SPD-Bundestagsfraktion als größte Oppositionsfraktion des 1. Deutschen Bundestages. Erster Fraktionsvorsitzender war Kurt Schumacher, stellvertretende Vorsitzende waren Erich Ollenhauer und Carlo Schmid. Bis 2019 hatte die SPD-Bundestagsfraktion insgesamt 15 Fraktionsvorsitzende, von denen mit Peter Struck ein Vorsitzender in zwei auseinanderliegenden Amtszeiten amtierte.
Organisatorisches
Eingang zum Sitzungssaal der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude
Die Arbeit einer Fraktion wird geplant, koordiniert und organisiert. Dies ist die Hauptaufgabe des Fraktionsvorstandes. Der Fraktionsvorstand setzt sich aus dem Fraktionsvorsitzenden, seinen neun Stellvertretern, vier Parlamentarischen Geschäftsführern und weiteren 25 aus der Fraktion gewählten Mitgliedern zusammen sowie sog. „Mitgliedern kraft Amtes“. Der Fraktionsvorstand plant die Arbeit der Fraktion, bereitet die Fraktionssitzungen vor und berichtet der Fraktion über seine Beratungen. Jeden Montagnachmittag tagt der Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagsfraktion. Die Parlamentarischen Geschäftsführer sind vor allem dafür verantwortlich, die parlamentarischen, juristischen und organisatorischen Aufgaben der Fraktion zu erfüllen. Der Vorsitzende, die stellvertretenden Vorsitzenden und die Parlamentarischen Geschäftsführer bilden den Geschäftsführenden Fraktionsvorstand (GfV). Der GfV regelt die laufende Arbeit der Fraktion und informiert den Fraktionsvorstand regelmäßig über die laufenden Angelegenheiten der Geschäftsführung. Die Festlegung der Rechte und Pflichten einer Fraktion findet sich in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages. Darüber hinaus verfügt die SPD-Bundestagsfraktion auch über eine eigene Satzung bzw. Geschäftsordnung, mit der sie ihre innere Organisation und Arbeitsweise regelt.
Zusammensetzung und Strömungen
Die SPD-Fraktion ist mit 207 Abgeordneten die größte Fraktion im Bundestag vor der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Innerhalb der Fraktion gibt es drei politische Strömungen, die auch als (Partei-)Flügel bezeichnet werden.[4][5] Die Strömungen sind institutionell in der Fraktion verankert und bilden in den weiteren Parteigliederungen Ableger.[6] Die meisten Mitglieder der Fraktion in der 20. Wahlperiode sind Teil des konservativen Seeheimer Kreises.[7][8] Daneben sind die Parlamentarische Linke und das Netzwerk Berlin, welches inhaltlich dem Seeheimer Kreis nahesteht, zwei weitere Strömungen, in die sich die Fraktion gliedert.[9] Zwischen dem Seeheimer Kreis und dem Netzwerk Berlin gibt es oftmals einige personelle Überschneidungen. So gehörten etwa der langjährige SPD-ParteivorsitzendeSigmar Gabriel und der ehemalige FraktionsvorsitzendeThomas Oppermann beiden Strömungen an.
Geschäftsführender Fraktionsvorstand
Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand[10] besteht aus der/dem Fraktionsvorsitzenden, den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sowie den Parlamentarischen Geschäftsführerinnen bzw. Geschäftsführern. In der 20. Wahlperiode (seit 2021) setzt sich der geschäftsführende Fraktionsvorstand wie folgt zusammen:
Alle Abgeordneten der Fraktion sind Mitglied in mindestens einer Ausschuss-Arbeitsgruppe (AG). Jedem ordentlichen Ausschuss des Deutschen Bundestages hat die SPD-Fraktion eine solche AG zugeordnet. Insgesamt verfügt die SPD-Bundestagsfraktion über 25 dieser Arbeitsgruppen. Sie tagen in der Regel am Dienstagvormittag in Sitzungswochen des Deutschen Bundestages und bereiten die am Mittwoch stattfindenden Ausschusssitzungen vor. Die Fraktion wählt auf Vorschlag der AG-Mitglieder für jede AG einen Sprecher. Zusätzlich wird jeder AG einer der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden zugeordnet. Sie koordinieren die Arbeit der Arbeitsgruppen.[11]
Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion versammeln sich die Abgeordneten der Länder in gemeinsamen Landesgruppen. Jede Landesgruppe wählt ihren Sprecher. Die Abgeordneten der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen bilden zudem die länderübergreifende „Landesgruppe Ost“. Die Abgeordneten aus Niedersachsen und Bremen sind seit 2009 in der SPD-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen zusammengeschlossen.
Der Landesgruppe Ost gehören die Abgeordneten der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zusätzlich zur Mitgliedschaft in ihren jeweiligen Landesgruppen an.
Friedhelm Boll (Hrsg.): Die SPD im Deutschen Bundestag. Der Bildband zur Geschichte der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion 1949–2009, Dietz, Bonn 2009, ISBN 978-3-8012-0396-2.
SPD-Bundestagsfraktion (Hrsg.): Geschichte der SPD-Bundestagsfraktion – Eine Übersicht in Stichworten, August 2014
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