Guillermo Lasso

Guillermo Lasso, 2023

Guillermo Alberto Santiago Lasso Mendoza (* 16. November 1955 in Guayaquil) ist ein ecuadorianischer Politiker und ehemaliger Banker. Er gilt als neoliberal und konservativ und war von Mai 2021 bis November 2023 Präsident Ecuadors.

Leben

Lasso stammt aus einer Mittelschichtsfamilie in Guayaquil und ist das jüngste von elf Kindern. Um seinen Schulbesuch am renommierten Colegio San José La Salle zu finanzieren, arbeitete er schon zu Schulzeiten als Hilfskraft an der Börse von Guayaquil. Er studierte Wirtschaft in Quito, brach das Studium jedoch ab, um beruflich tätig sein zu können. 1977, mit 22 Jahren, erhielt er über persönliche Beziehungen eine Stelle im Management des Kreditinstituts ProCrédito S.A. Über einige Zwischenstationen wurde er Vizepräsident der Banco Guayaquil in der wichtigsten ecuadorianischen Wirtschaftsmetropole. 1994 löste er seinen Schwager Danilo Carrera als Präsidenten der Bank ab.[1] Er behielt diesen Posten durchgängig bis zum Jahr 2012.[1]

Lasso ist verheiratet und hat fünf Kinder.[1] Er ist Mitglied der konservativen katholischen Personalprälatur Opus Dei und spricht sich strikt gegen gleichgeschlechtliche Ehen und Abtreibung aus.[2][3]

Politische Karriere

Vor der Präsidentschaft

Im Sommer 1999 wurde Lasso nach dem Zusammenbruch der ecuadorianischen Wirtschaft durch den Präsidenten Jamil Mahuad Witt, den Lasso zuvor als Wahlkampfspender unterstützt hatte, zum ersten und einzigen Superminister ernannt, zuständig für das Management der Wirtschaftskrise. Lasso blieb nur einen Monat im Amt.[1]

Lasso beim Wahlkampf für die Präsidentschaftswahl 2013

2012 gründete er die rechtskonservative Bewegung Creando Oportunidades (CREO, dt. Ich glaube), als deren Kandidat er bei den Präsidentschaftswahlen 2013 antrat.[4] Er erreichte 2013 den zweiten Platz mit 22,68 % der gültigen Stimmen, während der Wahlsieger und Amtsinhaber Rafael Correa 57,17 % aller Stimmen erhielt.[5]

Für die Präsidentschaftswahl 2017 eröffnete Lasso als Oppositionskandidat seine zweite Kampagne, im Wahlkampf kündigte er an, neben einem Politikwechsel das Asyl von Wikileaks-Gründer Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft von London beenden[6] und eine Million Arbeitsplätze in Ecuador schaffen zu wollen.[7][6] Bei der Wahl unterlag er in der zweiten Runde mit 48,8 % gegen Lenín Moreno, der 51,2 % erhielt.[8]

Präsidentschaft

Inmitten der COVID-19-Pandemie und einer schweren Wirtschaftskrise trat er zum dritten Mal als Präsidentschaftskandidat bei der Präsidentschafts- und Parlamentswahl in Ecuador 2021 an und lag in der ersten Runde deutlich hinter dem Sozialdemokraten Andrés Arauz. Lasso setzte sich nur hauchdünn gegen den grünen Kandidaten Yaku Pérez als Kandidat zur Stichwahl durch.[9] Die Indigenenpartei Pachakutik rief nach dem knappen Ausscheiden ihres Kandidaten Pérez zum Wahlboykott auf. Für viele überraschend – Arauz lag bei fast allen Umfragen vorne – trug er dann bei der Stichwahl am 11. April mit 52,5 gegen 47,5 Prozent der Stimmen den Sieg davon und wurde Präsident Ecuadors.[10][11] Ein Sechstel der Stimmen wurden als ungültig ausgewiesen, was als eine Ursache der Überraschung bewertet wurde.[12] Lasso übernahm die Amtsgeschäfte am 24. Mai 2021 und bildete das Kabinett Lasso. Lassos Allianz aus der christsozialen PSC und seiner eigenen Partei CREO stellte nur 29 der 137 Mandate im Parlament. Als erste Leitlinien seiner Politik kündigte er unter anderem das Ziel eines Freihandelsvertrags mit den USA und China, eine Abschaffung der Devisensteuer und eine Reform der Rentenkasse an.[13][12]

Im Juni 2022 kam es wegen anhaltender wirtschaftlicher Probleme und steigender Armut zu einem von indigenen Gruppen ausgerufenen Generalstreik und massiven Protesten, die zur Verhängung des Ausnahmezustands durch die Regierung Lasso führten. Im Zuge der Proteste gab es mehrere Todesfälle. Ein Amtsenthebungsverfahren im Parlament scheiterte.[14][15]

Im Jahr 2023 setzte das Parlament ein zweites Amtsenthebungsverfahren wegen Veruntreuung gegen ihn in Gang. Dieses scheiterte bei einer Abstimmung knapp an der erforderlichen Zweidrittelmehrheit der Stimmen. Anschließend löste Lasso das Parlament am 17. Mai auf.[16] Dazu wendete Lasso den im Artikel 148 der Verfassung vorgesehenen Mechanismus der „muerte cruzada“ (spanisch: „wechselseitiger Tod“) an, der dem Präsidenten erlaubt, die Nationalversammlung aufzulösen und vorgezogene vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen auszurufen.[17] Bei den Neuwahlen am 20. August 2023 kandidierte Lasso nicht mehr für eine zweite Amtszeit. Als sein Nachfolger im Präsidentenamt wurde Daniel Noboa gewählt, der das Amt am 23. November 2023 von Lasso übernahm.

Kontroversen

Im Mai 1997 musste sich Lasso wegen Unregelmäßigkeiten in Kreditgeschäften vor dem obersten Gericht Ecuadors verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, bei der Veruntreuung von Geldern (485 Milliarden Sucres) zur Rettung der vor dem Konkurs stehenden Banco Continental mitgewirkt zu haben. Das Rechtsverfahren blieb ergebnislos.[1] Im Oktober 2021 erschien sein Name auf einer Liste der sog. Pandora Papers, die eine Reihe von Briefkastenfirmen verschiedener Prominenter in Steueroasen verzeichnet.[18] Die Internetzeitung La Posta berichtete im Jahr März 2023 von Verdachtsmomenten, die auf Verbindungen von Lassos Schwager Danilo Carrera mit der albanischen Mafia hinweisen. Außerdem gab es seit Anfang 2023 vermehrt Hinweise darauf, dass Lasso Gelder über Öltransportverträge veruntreut hatte.[19]

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Einzelnachweise

  1. a b c d e Guillermo Lasso Mendoza. In: CIDOB. Abgerufen am 29. Juni 2022 (europäisches Spanisch).
  2. Ecuador: Konservativer Banker Guillermo Lasso gewinnt Präsidentenwahl. In: Der Spiegel. 12. April 2021, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 29. Juni 2022]).
  3. Der Banker vom Opus Dei. Abgerufen am 29. Juni 2022 (deutsch).
  4. CREO enrolled Lasso-Solines binomial (Memento vom 25. November 2012 im Internet Archive)
  5. Feb. 17, 2013 Held, 9,467,062 Voted, Republic of Ecuador. In: electionguide.org. Abgerufen am 12. April 2021.
  6. a b Mögliche Stichwahl in Ecuador. In: Die Zeit Online, abgerufen am 20. Februar 2017.
  7. Guillermo Lasso inicia su campaña electoral visitando puerta a puerta a ciudadanos en Guayaquil (Memento vom 18. Februar 2017 im Internet Archive), ecuadorinmediato.com, 3. Januar 2017 (spanisch).
  8. Inter-Parliamentary Union: IPU PARLINE database: ECUADOR (Asamblea Nacional), Last elections. Abgerufen am 12. April 2021.
  9. Ecuador: presidenciales dividen al movimiento indígena, clave para definir el balotaje (deutsch: Ecuador: presidential elections divide the indigenous movement, key to define the ballot) In: France24, 11. April 2021 (spanish). 
  10. Linksgerichteter Kandidat Castillo in Peru vorn – Lasso gewinnt die Stichwahl in Ecuador. In: deutschlandfunk.de, 12. April 2021, abgerufen am gleichen Tag.
  11. Neoliberaler Lasso gewinnt die Stichwahl in Ecuador mit knappem Vorsprung, Amerika21 12. April 2021
  12. a b Alexandra Valencia, Brian Ellsworth: Ecuador's Lasso pledges deficit cuts, new oil deals after election win. In: reuters.com. 12. April 2021, abgerufen am 15. April 2021 (englisch).
  13. Kerstin Sack: Neuer Präsident von Ecuador ohne eigene Mehrheit im Parlament. In: amerika21.de. 15. April 2021, abgerufen am 15. April 2021.
  14. Nach gewaltsamen Protesten: Ecuadors Präsident hebt Ausnahmezustand auf. In: FAZ.NET. ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 29. Juni 2022]).
  15. deutschlandfunk.de: Ecuador - Parlaments-Antrag auf Amtsenthebung von Präsident Lasso gescheitert. Abgerufen am 29. Juni 2022.
  16. Ecuadors Präsident Lasso löst Parlament auf. Der Spiegel (online) abgerufen am 18. Mai 2023
  17. Tjerk Brühwiller: Ein gegenseitiger Tod. Mit einem besonderen Mechanismus hat der Präsident von Ecuador das Parlament aufgelöst. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 19. Mai 2023, S. 7.
  18. amerika21: Präsident von Ecuador gerät wegen Pandora Papers weiter in Bedrängnis. 10. November 2021, abgerufen am 29. Juni 2022.
  19. Wie Ecuadors Wahlkampf in Gewalt versinkt. In: tagesschau.de, 10. August 2023, abgerufen am 10. August 2023.
    “Interception and connection with the Albanian mafia”, the president of Ecuador risks impeachment. In: euronews.al, 5. März 2023, abgerufen am 10. August 2023.

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