Europäischer Datenschutzausschuss

Europaische Union Europäischer Datenschutzausschuss — EDPB —
Staatliche Ebene	supranational
Stellung der Behörde	Kohärenzgremium von Aufsichtsbehörden
Rechtsform	Einrichtung der Union mit eigener Rechtspersönlichkeit
Aufsichts­behörde(n)	Europäischer Datenschutzbeauftragter
Bestehen	seit Mai 2018
Entstanden aus	Artikel-29-Datenschutzgruppe
Hauptsitz	Brüssel
Haushalt	6 125 571 Euro[1]
Koordinaten	50° 50′ 28,7″ N, 4° 22′ 14″ O50.84130174.3705475Koordinaten: 50° 50′ 28,7″ N, 4° 22′ 14″ O
Vorsitzende des Europäischen Datenschutzausschusses	Andrea Jelinek
Mitarbeiter	18 (Stand: 2020)[2]
Website	https://edpb.europa.eu/

Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) (englisch European Data Protection Board, EDPB) ist eine unabhängige europäische Einrichtung mit dem Ziel, die einheitliche Anwendung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sicherzustellen und die Zusammenarbeit zwischen den Datenschutzbehörden der EU zu fördern. Am 25. Mai 2018 ersetzte der EDSA die Artikel-29-Arbeitsgruppe.

Der Auftrag des EDSA

• Herausgabe von Leitlinien, Empfehlungen und Ermittlung bewährter Praktiken im Zusammenhang mit der Auslegung und Anwendung der DSGVO,
• Beratung der Europäischen Kommission in Fragen des Schutzes personenbezogener Daten im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR),
• Verabschiedung von Stellungnahmen zur Gewährleistung einer kohärenten Anwendung der DSGVO durch die nationalen Aufsichtsbehörden, insbesondere bei Entscheidungen mit grenzüberschreitender Wirkung,
• Als Streitbeilegungsstelle im Streitfall zwischen den nationalen Behörden zu fungieren, die bei der Durchsetzung von grenzüberschreitenden Fällen zusammenarbeiten,
• Förderung der Entwicklung von Verhaltenskodizes und Einrichtung von Zertifizierungsmechanismen im Bereich des Datenschutzes,
• Förderung der Zusammenarbeit und des wirksamen Austauschs von Informationen und bewährten Verfahren zwischen den nationalen Aufsichtsbehörden.^[3]

Vorsitz

Der Europäische Datenschutzausschuss wird von seiner Vorsitzenden vertreten, welche aus seinen Mitgliedern mit einfacher Mehrheit für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt wird und einmal verlängert werden kann. Für die beiden stellvertretenden Vorsitzenden gilt das gleiche Wahlverfahren und die gleiche Amtszeit.

Am Jahresbeginn 2025 wird der Vorsitz des Verwaltungsrates von folgenden Personen wahrgenommen:

• Anu Talus, Vorsitzende,
• Irene Loizidou Nicolaidou, stellvertretende Vorsitzende
• Zdravko Vukić, stellvertretender Vorsitzender

EDPB-Mitglieder

Der Ausschuss setzt sich aus den 27 EU und den 3 EEA EFTA Vertretern der nationalen Datenschutzbehörden und dem Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB) zusammen.

Weblinks

• Internetauftritt des Europäischen Datenschutzausschusses
• Eine offizielle Website der Europäischen Union, EDSA
• Website der Europäischen Kommission – EDPB

Einzelnachweise

1. Endgültiger Erlass (EU, Euratom) 2020/227 des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2020. In: Amtsblatt der Europäischen Union. L. Nr. 57, 27. Februar 2020, Einzelplan IX. Europäischer Datenschutzbeauftragter, S. 2284, Tabelle, Zeile Kapitel 3 0 (EUR-Lex [PDF; 33,6 MB; abgerufen am 1. Oktober 2020]). 
2. Endgültiger Erlass (EU, Euratom) 2020/227 des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2020. In: Amtsblatt der Europäischen Union. L. Nr. 57, 27. Februar 2020, Einzelplan IX. Europäischer Datenschutzbeauftragter, S. 2321 (EUR-Lex [PDF; 33,6 MB; abgerufen am 1. Oktober 2020]). 
3. Art. 70: Aufgaben des Vorstandes, DSGVO, abgerufen am 15. März 2020