Justizbehörde, Drehbahn 36 Die Hamburger Behörde für Justiz und Verbraucherschutz (kurz BJV) ist eine von elf Fachbehörden des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg . Sie nimmt die Aufgaben eines Landesministeriums wahr und ist zuständig für die Rechtspflege und den Verbraucherschutz in der Hansestadt. Ihren Sitz hat sie in der Drehbahn 36 in Hamburg-Neustadt .
Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz und Präses der Behörde ist seit dem 10. Juni 2020 Anna Gallina von Bündnis 90/Die Grünen . Staatsrat ist seit 30. November 2021 Holger Schatz von der SPD .[ 2]
Geschichte
Die Justizbehörde entstand zum 1. Januar 1967 aus der Zusammenlegung der vormaligen „Gefängnisbehörde“ mit der bis dahin eigenständigen „Landesjustizverwaltung“, die die Oberaufsicht über Gerichte, Staatsanwaltschaften und weitere Einrichtungen innehatte.[ 3]
Mit Beginn der rot-grünen Koalition im Senat Scholz II wurde der Bereich Gleichstellung von der Justizbehörde in die Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung (ehemals nur Behörde für Wissenschaft und Forschung) übertragen.[ 4]
Im Zuge der Fortführung der rot-grünen Koalition nach der Bürgerschaftswahl 2020 wurde 2020 im Senat Tschentscher II die Zuständigkeit für den Verbraucherschutz von der nunmehr aufgelösten Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz an die Justizbehörde übertragen.[ 5]
Siehe auch
Einzelnachweise
↑ Freie und Hansestadt Hamburg - Finanzbehörde: Einzelplan 2.0 Justizbehörde. Haushaltsplan 2019/2020. Abgerufen am 17. Oktober 2019 . ↑ Dr. Holger Schatz wird Staatsrat der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz. abgerufen am 21. Oktober 2023 . ↑ Hamburgisches Staatshandbuch für das Jahr 1929, S. 138 in der Deutschen Digitalen Bibliothek (abgerufen am 21. Mai 2015).↑ Behördenzuschnitt im Koalitionsvertrag (Memento Internet Archive ↑ Senat der Freien und Hansestadt Hamburg konstituiert , Senatskanzlei Hamburg , abgerufen am 10. Juni 2020
Weblinks
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