Der Staatspräsident der Volksrepublik China (chinesisch中華人民共和國主席 / 中华人民共和国主席, PinyinZhōnghuá Rénmín Gònghéguó Zhǔxí, englischChinese People's Republic Chairperson; bis 1982Chairman of the Chinese People Republic) ist das Staatsoberhaupt der Volksrepublik China. Er hat eigentlich eine repräsentative Funktion, allerdings gab es in der Geschichte der Volksrepublik China Staatspräsidenten, die in Personalunion auch Generalsekretär der Kommunistischen Partei waren, wodurch sie zu zentralen Machtfiguren wurden. Im Falle beispielsweise Mao Zedongs oder des amtierenden Staatspräsidenten Xi Jinping, welche die Führung aller drei Säulen des politischen Systems der Volksrepublik China (Partei, Regierung, Streitkräfte) auf sich vereinen, wird der inoffizielle Titel „Überragender Führer“ (chinesisch中華人民共和國最高領導人, PinyinZhōnghuá Rénmín Gònghéguó Zuìgāo lǐngdǎo rén) verwendet.
Der Staatspräsident und sein Vizepräsident werden vom Nationalen Volkskongress gewählt. Seine Amtszeit entspricht der des Volkskongresses von fünf Jahren und ist seit dem 11. März 2018 durch eine Entscheidung des Nationalen Volkskongresses nicht mehr auf zwei aufeinanderfolgende Wahlperioden begrenzt. Diese Änderung soll Xi Jinping eine Amtszeit über das Jahr 2023 hinaus ermöglichen.[2] Für die Wahl ist eine einfache Mehrheit ausreichend.[3] Für diese Verfassungsänderung stimmten 2.958 Volkskongress-Delegierte (99,8 %). Zwei Delegierte stimmten gegen das Vorhaben, drei enthielten sich und eine Stimme war ungültig.[4]
Befugnisse und Aufgaben
Der Staatspräsident ist dem Nationalen Volkskongress Rechenschaft schuldig. Mit Ausnahme seiner Befugnis Staatsbesuche zu unternehmen, müssen alle seine Entscheidungen durch den Volkskongress ratifiziert werden.
Das Amt des Staatspräsidenten wurde erstmals mit der Verfassung von 1954 geschaffen und von Mao Zedong besetzt. Nachdem dessen Vize Liu Shaoqi ihn nach einer Amtszeit 1959 ablöste und dann Januar 1965 im Amt bestätigt wurde, enthob Mao im Zuge der Kulturrevolution Liu von seinem Amt. Da sich der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses ab 1966 vertagte, blieb der Posten des Staatspräsidenten vakant und wurde bis 1975 geschäftsführend von Song Qingling und Dong Biwu bekleidet. Der Ausschuss tagte erst 1975 erneut. In einer Novelle der Verfassung wurde das Amt des Staatspräsidenten abgeschafft. Staatsoberhaupt war formal nun der Vorsitzende des Ausschusses. In der dritten Verfassung ab 1978 fehlte das Amt des Staatspräsidenten ebenfalls, allerdings wurde ein kommissarischer Präsident eingesetzt.
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