Der Senat Bovenschulte II ist seit dem 5. Juli 2023 die Landesregierung von Bremen . Er wird gestützt von einer Mehrheit der Fraktionen von SPD , Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft .
Kabinett
Die Koalitionsverhandlungen wurden am 25. Juni 2023 abgeschlossen.[ 1] [ 2] [ 3] Am 1. Juli 2023 stimmten Landesparteitage von SPD und Grünen dem Koalitionsvertrag zu.[ 4] Am Tag darauf votierte auch ein Landesparteitag der Linkspartei für den Koalitionsvertrag.[ 5] Am 3. Juli 2023 wurde der Koalitionsvertrag schließlich unterschrieben.[ 6]
Die Wahl von Andreas Bovenschulte zum Präsidenten des Senats durch die Bremische Bürgerschaft erfolgte in ihrer 2. Sitzung am 5. Juli 2023.[ 7] Im Anschluss wurden die Senatoren gewählt und vereidigt.[ 8] Der neue Senat konstituierte sich noch am selben Tag.[ 9]
Wahl
Bremen, 5. Juli 2023 – Gesamtstimmenzahl = 86 – absolute Mehrheit = 44 Stimmen
Wahlgang
Kandidat
Stimmen
Stimmenzahl
Anteil (abgegebene Stimmen)
Unterstützer
1. Wahlgang
Andreas Bovenschulte (SPD)
Ja-Stimmen
49
57,0 %
SPD, Grüne, Linke
Nein-Stimmen
37
43,0 %
Enthaltungen
0
0,0 %
Ungültige Stimmen
0
0,0 %
Nichtteilnahme / Nichtanwesenheit
1
–
Damit wurde Andreas Bovenschulte erneut zum Präsident des Senats und Bürgermeister des Landes Bremen gewählt.
Weblinks
Einzelnachweise
↑ Einigung erzielt: Rot-grün-rote Koalition in Bremen steht. In: butenunbinnen.de. 25. Juni 2023, abgerufen am 26. Juni 2023 .
↑ Koalition: Alte und neue Gesichter im neuen Bremer Senat. In: zeit.de . 26. Juni 2023, abgerufen am 26. Juni 2023 .
↑ Bremer SPD will diese Frau zur neuen Verkehrssenatorin machen. In: butenunbinnen.de. 29. Juni 2023, abgerufen am 29. Juni 2023 .
↑ Bremer SPD und Grüne machen Weg für Koalition frei. In: butenunbinnen.de. 1. Juli 2023, abgerufen am 1. Juli 2023 .
↑ SPD, Grüne und Linke stimmen für neue Koalition in Bremen. In: welt.de . 2. Juli 2023, abgerufen am 3. Juli 2023 .
↑ SPD, Grüne und Linke unterzeichnen Koalitionsvertrag in Bremen. In: tagesschau.de. 3. Juli 2023, abgerufen am 3. Juli 2023 .
↑ Bovenschulte bleibt Bremens Bürgermeister. In: sueddeutsche.de . 5. Juli 2023, abgerufen am 5. Juli 2023 .
↑ Bürgerschaft wählt neuen Bremer Senat mit Bovenschulte an der Spitze. In: butenunbinnen.de. 5. Juli 2023, abgerufen am 5. Juli 2023 .
↑ Der neue Bremer Senat ist im Amt. In: senatspressestelle.bremen.de. Senatskanzlei , 5. Juli 2023, abgerufen am 5. Juli 2023 .