Die Parlamentswahl in Griechenland im September 2015 war eine vorgezogene Neuwahl des griechischen Parlaments, die am 20. September 2015 stattfand. Stärkste Partei wurde bei einer Wahlbeteiligung von 56,57 % die von Alexis Tsipras angeführte linksgerichtete Partei SYRIZA. Es folgten die konservative Nea Dimokratia von Vangelis Meimarakis und die neonazistische Chrysi Avgi (XA) von Nikolaos Michaloliakos sowie ein von PASOK angeführtes sozialdemokratisches Bündnis, das sich mit einem leichten Plus vom siebten auf den vierten Platz verbesserte. Die vor der Wahl bestehende Regierungskoalition zwischen SYRIZA und der rechtspopulistischen Anexartiti Ellines (ANEL) wurde fortgeführt. Das zweite Kabinett Tsipras wurde drei Tage nach der Wahl vereidigt.
Das seit der vorgezogenen Neuwahl des Parlaments im Januar 2015 regierende Kabinett Tsipras verlor infolge des mit den Gläubigern Griechenlands vereinbarten Reformprogramms die Regierungsmehrheit im Parlament, weil insbesondere Mitglieder des linken Flügels von SYRIZA das Reformprogramm nicht mittrugen. In mehreren Abstimmungen über den Spar- und Reformkurs der Regierung hatte bis zu einem Drittel der Fraktion Tsipras die Gefolgschaft verweigert. Die Beschlüsse kamen nur durch Stimmen von Oppositionsabgeordneten durch das Parlament.[2] Am 20. August erklärte Tsipras seinen Rücktritt als Ministerpräsident.[3] Daraufhin beauftragte der Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos die Vorsitzenden der zweit- und drittstärksten Partei, Vangelis Meimarakis von der konservativen Nea Dimokratia sowie anschließend Panagiotis Lafazanis von der neugegründeten linken Laiki Enotita mit der Bildung einer Regierungskoalition. Laut Verfassung ist zur Vorbereitung der Wahlen eine Übergangsregierung mit neuem Kabinett vorgesehen. Sie wird laut Artikel 37 der Verfassung Griechenlands von einem der drei höchsten Richter des Landes geführt.[4] Am 27. August 2015 ernannte Pavlopoulos die Präsidentin des Areopag Vasiliki Thanou-Christofilou zur kommissarischen Ministerpräsidentin.[5]
Die Parlamentswahlen in Griechenland werden nach dem „verstärkten Verhältniswahlsystem“ abgehalten. Insgesamt 300 Abgeordnete werden gewählt; davon 288 Abgeordnete in 56 Wahlbezirken, die zu 13 größeren Wahldistrikten zusammengefasst sind, und zwölf Abgeordnete auf einer Staatsliste. Bei der Sitzverteilung erhält die stärkste Partei einen Zuschlag von 50 Sitzen, die übrigen 250 Sitze werden proportional vergeben. Für die 56 Wahlbezirke erfolgt die Sitzverteilung zuerst nach dem Hagenbach-Bischoff-Verfahren und die verbleibenden Restmandate anschließend nach dem Hare/Niemeyer-Verfahren. Zum Einzug ins Parlament besteht für die Parteien seit 1993 eine 3-Prozent-Sperrklausel.[6] Wahlberechtigt ist jeder griechische Bürger ab dem vollendeten 18. Lebensjahr.
Der Oberste Gerichtshof hat zur Parlamentswahl 14 Parteien und fünf Wahlbündnisse zugelassen.[7] Bereits Anfang September hatten KIDISO und LAOS, die beide bei der letzten Wahl den Einzug verpasst hatten, angekündigt, bei den Wahlen nicht anzutreten. Ende August erklärten die Parteivorsitzenden der PASOK und der DIMAR die Zusammenarbeit beider Parteien auf einer gemeinsamen Kandidatenliste als Dimokratikí Symbarátaxi (griechisch Δημοκρατική Συμπαράταξη).[8]
Quelle: Reuters UK[9]
Der Umstand, dass kein Umfrageergebnis dem späteren Wahlergebnis nahekam, warf Fragen auf.[10]
Am 14. September 2015 fand ein Fernsehduell zwischen Tsipras und Meimarakis (ND) statt.[11] Dabei äußerte Tsipras, er schließe eine große Koalition zwischen SYRIZA und ND aus.[12]
1829 | 1843 | 1844 | 1847 | 1850 | 1853 | 1856 | 1859 | 1861 | 1862 | 1865 | 1868 | 1869 | 1872 | 1873 | 1874 | 1875 | 1879 | 1881 | 1885 | 1887 | 1890 | 1892 | 1895 | 1899 | 1905 | 1906 | 1910 | 1912 | 1915 (Mai) | 1915 (Dezember) | 1920 | 1923 | 1926 | 1928 | 1932 | 1933 | 1935 | 1936 | 1946 | 1950 | 1951 | 1952 | 1956 | 1958 | 1961 | 1963 | 1964 | 1974 | 1977 | 1981 | 1985 | 1989 (Juni) | 1989 (November) | 1990 | 1993 | 1996 | 2000 | 2004 | 2007 | 2009 | 2012 (Mai) | 2012 (Juni) | 2015 (Januar) | 2015 (September) | 2019 | 2023 (Mai) | 2023 (Juni)