Erklärung von Alma-Ata (1991)

Leonid Krawtschuk, Nursultan Nasarbajew, Boris Jelzin und Stanislaw Schuschkewitsch (von links nach rechts) nach Bekanntgabe der Alma-Ata-Erklärung

Die Erklärung von Alma-Ata von 1991 (auch Alma-Ata-Deklaration genannt; russisch Алма-Атинская декларация) ist die Gründungsurkunde der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS).

Geschichte

Mit der Alma-Ata-Erklärung vom 21. Dezember 1991 bestätigten die Staatsoberhäupter Russlands und von zehn übrigen Nachfolgerepubliken der Sowjetunion – Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Moldawien, Tadschikistan, Turkmenistan, der Ukraine und Usbekistan – in der damaligen Hauptstadt Kasachstans, Alma-Ata (heute: Almaty), die zuvor am 8. Dezember 1991 durch Stanislaw Schuschkewitsch für Belarus, Boris Jelzin für Russland und Leonid Krawtschuk für die Ukraine in den Belowescher Vereinbarungen getroffene Feststellung, dass „die UdSSR als geopolitische Realität … ihre Existenz beendet“ habe und traten der mit Artikel 1 der Belowescher Vereinbarungen gegründeten^[1] und bereits aus Russland, Belarus und der Ukraine bestehenden Gemeinschaft Unabhängiger Staaten bei.

Die Erklärung von Alma-Ata war insofern eines der letzten wichtigen Ereignisse bei der Auflösung der Sowjetunion und erweiterte die GUS wesentlich. Georgien sowie Estland, Lettland und Litauen unterzeichneten die Deklaration nicht: Die ehemalige Sowjetrepublik Georgien trat vorher aus, indem sie sich bereits am 9. April 1991 für unabhängig erklärte; Vertreter der drei baltischen Staaten waren nicht anwesend, da diese sich nicht als Nachfolgestaaten der UdSSR betrachteten. Georgien nahm an der Konferenz allerdings als Beobachter teil^[2] und trat der GUS erst 1993 bei^[3], 2009 aber wieder aus.^[4] Die Erklärung wurde vom ukrainischen Parlament, der Werchowna Rada, nicht ratifiziert.^[5]

Wortlaut

Im Fundstellennachweis B des Bundesgesetzblatts der Bundesrepublik Deutschland vom 8. Februar 2006 wird auf die Erklärung auszugsweise wie folgt Bezug genommen:

„Mit der Schaffung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten hört die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken auf zu bestehen.
Die Mitglieder der Gemeinschaft garantieren gemäß ihren verfassungsmäßigen Vorschriften die Erfüllung der internationalen Verpflichtungen, die sich aus den Verträgen und Vereinbarungen der früheren UdSSR ergeben.“

Weblinks

• Vollständiger Wortlaut der Alma-Ata-Erklärung (Memento vom 25. Juni 2013 im Internet Archive)

Einzelnachweise

1. Россия, Украина и Беларусь создают Содружество Независимых Государств. In: Интерфакс. Abgerufen am 7. Januar 2022.
2. Yehuda Z. Blum Russia Takes Over the Soviet Union’s Seat at the United Nations. In: European Journal of International Law, 1992, S. 351. Abgerufen am 8. Januar 2022.
3. Commonwealth Of Independent States. In: WorldAtlas. Abgerufen am 8. Januar 2022.
4. Georgia Finalizes Withdrawal From CIS. In: RadioFreeEurope Radio Liberty. Abgerufen am 8. Januar 2022.
5. Mariana Budjeryn: Inheriting the Bomb. The Collapse of the USSR and the Nuclear Disarmament of Ukraine. Johns Hopkins University Press, Baltimore 2023, ISBN 978-1-4214-4586-1, S. 140, doi:10.1353/book.103315 (englisch, eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).