Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung

Basisdaten
Titel: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung
Abkürzung: VwV-StVO
Art: Verwaltungsvorschrift
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland         
Rechtsmaterie: Verkehrsrecht
Ursprüngliche Fassung vom: 22. Oktober 1998 (BAnz. Nr. 246b vom 31. Dezember 1998,
ber. 1999 S. 947)
Inkrafttreten am: 1. Januar 1999
Letzte Neufassung vom: 26. Januar 2001
(BAnz. S. 1419, ber. S. 5206)
Letzte Änderung durch: VwV vom 8. November 2021
(BAnz AT 15.11.2021 B1)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
15. November 2021
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (Abk. VwV-StVO) ist eine Verwaltungsvorschrift der deutschen Bundesregierung. Sie regelt die Umsetzung der Straßenverkehrs-Ordnung und die Ausführung von Verkehrseinrichtungen durch die kommunalen Straßenverkehrsbehörden und Straßenbauämter. Die Vorschrift basiert auf Artikel 84 Absatz 2 des Grundgesetzes. In der Anlage der VwV-StVO befindet sich der bundesweite Katalog der Verkehrszeichen (VZKat).

Inhalt

Die in der Öffentlichkeit wenig bekannte VwV-StVO enthält zu fast jedem Paragraphen der StVO Erläuterungen und Anweisungen. Unter anderem beziehen sich diese auf:[1][2]

Weitere Regelwerke

Die VwV-StVO und der VZKat enthalten eine Reihe von Verweisen auf technische Regelwerke, welche in der Praxis relevant sind und teilweise von der FGSV herausgegeben werden, insbesondere:

Die meisten dieser Regelwerke sind jedoch im Gegensatz zur VwV-StVO nach § 5 Abs. 3 UrhG urheberrechtlich geschützt, sofern sie nicht im Verkehrsblatt im Wortlaut abgedruckt wurden.

Geschichte

Novelle 2014

Es wurde eine Vorschrift zu § 21 Abs. 1a StVO (geeignete Kindersitze) ergänzt.

Novelle 2015

Es wurden Regeln zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge eingeführt.

Novelle 2017

Die Regeln zur übermäßigen Straßenbenutzung wurden überarbeitet. Die Anlage wurde als Katalog der Verkehrszeichen (VzKat) neu gefasst.

2017 eingeführtes Zusatz­zei­chen für Querparken, in ähnlicher Form bereits in der DDR verwendet
Umleitungs­beschilderung Dreiviertelkreis

Mit dem Verkehrszeichenkatalog von 2017, der den Katalog von 1992 ablöste, wurden Änderungen an der Nummerierung und Benennung vorgenommen. Geändert wurde auch die Systematik im Bereich der Zusatzzeichen.

Novelle 2021

Die VwV-StVO wurde an die 2020 geänderte StVO angepasst. Aufgenommen wurde u. a. der Ansatz der „Vision Zero“. Ergänzt bzw. geändert wurde auch der zugehörige VzKat als Anlage.

Einzelnachweise

  1. Inhaltsverzeichnis Bundesanzeiger Nr. 110 vom 29. Juli 2009, S. 2598
  2. Bundesrat, Drucksache 154/09 (PDF; 0,2 MB) vom 12. Februar 2009, abgerufen am 12. Dezember 2016.

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