Özlem Demirel in der Linksfraktion des nordrhein-westfälischen Landtags (2011)
Von 2004 bis 2010 war Demirel als Mitglied der Linksfraktionordentliches Mitglied des Rates der Stadt Köln. Dort arbeitete sie im Ausschuss Schule und Weiterbildung und war stellvertretend im Integrationsrat. Des Weiteren arbeitet Demirel im Koordinierungskreis der LAG Migration, Integration und Antirassismus, dem sie seit Februar 2009 angehörte. 2008 organisierte sie zudem Blockaden gegen den Anti-Islamisierungskongress von Pro NRW mit.
Engagement auf landespolitischer Ebene
Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010 wurde sie über die Landesliste (Listenplatz 9) ihrer Partei in den nordrhein-westfälischen Landtag gewählt. Dort gehörte sie dem Ausschuss für Kommunalpolitik und dem Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie als ordentliches Mitglied an. Sie war Kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Weiterhin war sie Mitglied des Beirats für Wohnraumförderung der NRW Bank[3] und Mitglied der Enquetekommission Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW.
Bis zum 7. Juni 2011 war sie darüber hinaus Mitglied im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr sowie bau- und wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion. Seit dem 7. Juni 2011 war Özlem Demirel Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion. Damit war sie auch beratendes Mitglied im Ältestenrat.[4] Bei der Landtagswahl am 13. Mai 2012 schied ihre Partei aus dem Landtag aus.
Von Sommer 2012 bis Frühjahr 2014 war Demirel Bundesvorsitzende der DIDF. Im Juni 2014 wurde sie gemeinsam mit Ralf Michalowsky zur Landessprecherin des NRW-Landesverbandes der Linken gewählt. Im Juni 2016 wurde sie – diesmal gemeinsam mit Christian Leye – als Landessprecherin wiedergewählt.[5]
Im Dezember 2016 wurde sie auf Platz 1 der Reserveliste und damit – gemeinsam mit dem auf Platz 2 gewählten Christian Leye – zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017 gewählt. Unter ihrer Führung konnte die Linke ihre Stimmenzahl gegenüber der Wahl 2012 mehr als verdoppeln, scheiterte bei der Landtagswahl 2017 aber mit 4,9 % knapp an der Fünf-Prozent-Hürde und verpasste damit erneut den Einzug in den nordrhein-westfälischen Landtag.[6]
Mitglied des Europäischen Parlaments
Demirel auf dem Bundesparteitag von Die Linke im Februar 2019, bei dem sie für den zweiten Listenplatz für die Europawahl 2019 nominiert wurde
Demirel hat an der Erklärung der Linke im Europaparlament mitgearbeitet, in der der russische Angriffskrieg auf die Ukraine „als eklatanter Bruch des Völkerrechts ohne Wenn und Aber“[11] bezeichnet wurde. Darüber hinaus hat Demirel einen eigenen Aufruf gegen Krieg und Aufrüstung ohne Wenn und Aber initiiert[12], in dem der russische Angriffskrieg ebenfalls verurteilt, aber gleichzeitig auch die NATO scharf kritisiert und die Erhöhungen im Bereich der Rüstung und Verteidigungshaushalte abgelehnt werden. Im Europaparlament lehnte Demirel diverse Resolutionen mit Blick auf die EU/Ukraine-Politik ab. Sie stimmte in der Einzelabstimmung für jene Passagen einer EU-Resolution, die den russischen Überfall verurteilten, lehnte die Resolution im Gesamten jedoch ab, da wesentliche Teile des Textes eine militärische Stärkung der NATO und EU vorsahen.[13] In einer Erklärung kritisierte Demirel, dass die in Folge des Krieges gestiegenen Militärbudgets in den europäischen Mitgliedsstaaten zu einer Normalisierung von Krieg als Mittel der Politik führen würden.[14]
Eine zweite Resolution in Folge des Massakers von Butscha, die ein vollständiges Embargo Russlands im Energiesektor festschrieb und mehr Waffenlieferungen der EU-Staaten an die Ukraine forderte, lehnte Demirel ebenfalls mit der Begründung ab, die Sanktionen seien vorwiegend Symbolpolitik und träfen vor allem die russische und europäische Bevölkerung durch Preissteigerungen, nicht aber den Machtapparat Putins.[15]
↑Özlem Alev Demirel-Böhlke: Özlem Alev Demirel-Böhlke. (PDF) In: Die Linke. Die Linke, 17. November 2023, abgerufen am 19. November 2023.
↑ abKatja Kipping und Bernd Riexinger: Spitzenduo für die Europawahl 2019. Die Linke, 24. September 2018, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 24. September 2019; abgerufen am 19. September 2019.
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