Paragrafen (und ggf. nach dem Absatz, der Nummer etc.) genannt (richtig: § 433 Abs. 1 BGB) und nicht davor (falsch: BGB § 433). Zwischen der Nummer des Paragrafen...

dem Recht des Herstellungslandes Österreich (§ 61 Abs. 1 öUrhG) sowie nach deutschem Recht (§ 66 Abs. 1 dt. UrhG) ist dieses Werk gemeinfrei, da die dortigen...

die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 entsprechend anzuwenden sind. (3) Das Urheberrecht an...

der in § 86 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen verbreitet [...] oder in von ihm verbreiteten Schriften (§ 11 Abs. 3) verwendet...

Jungwikipedianer für inaktiv erklärt wird und damit ausscheidet, wie in §3 Abs. 2 des Regelwerks der Jungwikipedianer nachzulesen ist und im September 2012...

die Enthalpie es ist mir nicht klar, ob es prinzipiell möglich wäre, ein h-abs.Feuchte-Diagramm zu erstellen und ob das teils gemacht wurde. Gesehen habe...

=> "$nns$1$nns", # Art. 1 ff., Abs. 1 ff., S. 1 ff. "/${wb}(?:A(?:rt|bs)|S)\.\K$s_re?(?=\d)/u" => $nns, # Art. 1, Abs. 1, S. 1 "/${wb}[1-3]?\d\.\K$s_re(...

die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 entsprechend anzuwenden sind. Ralf Pfeifer (Diskussion)...

Leitsätze“ (§ 5 Abs. 1 UrhG). Diese genießen keinerlei urheberrechtlichen Schutz und können daher frei verwendet werden. 1.1.3.1.1 Ob 5 Abs. 1 UrhG nur auf...

„andere Grundlage zur Nutzung“ per se ausgeschlossen. § 5 Abs. 1 UrhG fällt offensichtlich weg. § 5 Abs. 2 UrhG ist zum einen nicht frei, obwohl es hier teilweise...

Einzelnen geht es um Abkürzungen einiger Schlüsselwörter, wie Hrsg., S., Abs., §, Abkürzungen von Sachbegriffen, beispielsweise ARD, NZZ, ORF, Abkürzungen...

die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 entsprechend anzuwenden sind. 1. dieses bild ist "im...

daraus zieh`n kann, bis dato lGz --abs 16:18, 5. Apr. 2009 (CEST) Artikel gespiegel auf DisKus.-Seite von 3268zauber --abs 16:20, 5. Apr. 2009 (CEST) Dieser...

System mit bereichsspezifischen Regelungen. Nach der Grundregel des § 110 Abs. 1 JustG NRW ist das Vorverfahren für die meisten Bereiche abgeschafft (Direktklage)...

zwei Forschungsartikeln veröffentlicht: https://arxiv.org/abs/1702.05379 und https://arxiv.org/abs/1812.00474. Wir erwarten keine Störungen im Arbeitsablauf...

gleichrangig. Eine Ausnahme bildet hier nur das Verfassungsrecht. Laut Art. 99 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes müssen die Landesverfassungen mit dem...

53.73.132 18:52, 13. Jan. 2014 (CET) Aus §14 Abs. 3 der Trinkwasserverordnung in Verbindung mit §3 Abs. 2e kann man eine Pflicht des Vermieters zur Untersuchung...

veröffentlicht worden sind, unterliegen dagegen gemäß § 5 Abs. 2 UrhG einem Änderungsverbot. Da § 5 Abs. 2 UrhG in der Rechtsprechung und in der Kommentarliteratur...

als Zeugen in einem Ermittlungs- oder Strafverfahren, siehe §§ 161a Abs. 1, 163 Abs. 3 Strafprozessordnung. Auch dann würden wir aber nochmal schauen,...

der Regel den größten Anteil am Gesamtumsatz und stellt im Sinne des § 277 Abs. 1 HGB den Kernbestandteil der Umsatzerlöse dar. Der Eigenumsatz unterscheidet...

Deutschland aus rechtlicher Sicht nämlich Schleichwerbung im Sinne von § 5a Abs. 4 UWG, auch wenn die Änderung sachlich richtig ist. In Österreich und in...

Pflichtgericht beigeordnet. Das Bundesverfaltungsgericht wurde auf Grund von Art. 95b Abs. 1 GG durch Gesetz vom 2. November 1952 errichtet, damals noch unter dem...

zuvor ein besonderes Amt im Sinne des § 1 Abs. 2 ausgeübt hat, zu verlängern, zu verkürzen oder aufzuheben. Abs. 2 ist entsprechend zu beachten. § 3 Misstrauensvotum...

der Musik angeführt werden. Was ist aber eine öffentliche Wiedergabe? § 52 Abs. 3 UrhG zählt seit 2003 auch öffentliche Zugänglichmachungen dazu, schränkt...

der Abwägung zwischen allgemeinen Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 mit Art. 1 Abs. 1 GG und den berechtigen Ansprüchen des Piloten. Es kommt dabei...

dieses Recht gegen Dritte - wie beim Recht des Lichtbildherstellers nach § 74 Abs 3 UrhG - vom Setzen eines Urheberrechtsvermerks beim Original abhängt." In...

daten_sorted[6:] # Berechnung Sonstige NEU (2026) sum_abs_sonstige = sum(d['abs'] for d in rest) sonstige_neu = (sum_abs_sonstige / ges_sz_val * 100) if ges_sz_val...

Monaten bis zu fünf Jahren. In beiden Varianten handelt es sich gemäß § 12 Abs. 2 StGB um ein Vergehen. Während kriminologische Dunkelfeldstudien für schwere...

Bauvorhaben nach Abs. 3, sofern sie in Holzbauweise errichtet werden. Ferner nach BayBo Art 61 Abs. 5 Wer die Voraussetzungen der Abs. 2 bis 4 nicht erfüllt...

wird es mit des Gesetzes erklärt. Unterstützt werden derzeit Art. (Artikel) Abs. (Absatz) G (Gesetz) VO (Verordnung) VwV (Verwaltungsvorschrift) Im Fehlerfall...

Provinzialräten oder anderen repräsentativen Körperschaften.“ (Art. 141 Abs. 2 Verfassung des Königreiches Spanien vom 29. Dezember 1978) In drei Provinzen...

mE in kein Amtsblatt aufgenommen und sind daher nicht gemeinfrei nach § 5 Abs. 1 UrhG . --Isderion 22:07, 21. Nov. 2007 (CET) Ist eine Briefmarke nicht...

de/kunsturhg/__22.html). Allerdings ist dieser fall eine Ausnahme im Sinne des § 23 Abs. 1 Ziff. 3 KUG: "(1) Ohne die nach § 22 erforderliche Einwilligung dürfen...

(Definition zum Beispiel in § 1 Abs. 1a KWG) und Finanzunternehmen (Definition zum Beispiel in § 1 Abs. 3 KWG) gelten dieselben Kriterien wie für...

wird es mit des Gesetzes erklärt. Unterstützt werden derzeit Art. (Artikel) Abs. (Absatz) G (Gesetz) VO (Verordnung) VwV (Verwaltungsvorschrift) Im Fehlerfall...

„Gewährleistung einer Kontaktnachverfolgung von Gästen und Besuchern nach § 3 Abs. 4 ist in geschlossenen Räumen erforderlich“ (Erster Abschnitt, § 12) ist...

zu einer Sperrzeit von einer Woche beim Arbeitslosengeld (§ 159 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 6 SGB III). --Arpinium (Diskussion) 20:36, 25. Feb. 2013 (CET) Da...

selbständigen Werk der Musik angeführt werden.“ – § 51 UrhG Es sei auch auf § 63 Abs. 1 UrhG hingewiesen, in dem die Verpflichtung zur Quellenangabe geregelt...

habe ich aus folgenden Gründen eingefügt: 3.1 Das geltende Gesetz im "§ 20 Abs. 6 Satz 5". Im hypothetischen Fall, dass dieser Paragraf zum Ende des Jahres...

Einrichtungen und Angeboten entlang der Bildungskette von jungen Menschen. (§ 7 Abs. 1 Ziffer 1). Und es geht hinsichtlich der Vielzahl integrationsrelevanter...

standardmäßig montiert ? --91.115.27.89 13:46, 10. Feb. 2015 (CET) § 39, Abs. 2 StVO: Der Abstand zwischen dem unteren Rand des Gehäuses einer Lichtsignalanlage...

(Vgl. § 2 Abs. 2 UrhG) und folglich auch kein Werk im Sinne des UrhG. Ob ein Screenshot "ähnlich wie Lichtbilder hergestellt" (Vgl. § 72 Abs. 1 UrhG) ist...

bereits das Link-Setzen kann nach Ansicht div. Staatsanwaltschaften § 184 Abs. 1 Nr. 2 StGB (Zugänglichmachen/Verbreitung pornographischer Schriften) erfüllen...

Bezugsmaßstab für die Definition von "Rechtswissenschaft" würde ich entsprechend § 6 Abs. 2 Nr. 4 StudAkkrVO die "Fächergruppe Rechtswissenschaft" vorschlagen, die...

Angabe des Verwendungszwecks anzuzeigen. Das Gemeindewappen darf im Sinne des Abs. 1 verwendet werden, sofern die Verwendung nicht innerhalb von 4 Wochen ab...

(FeV), Anlagen zur Fahrerlaubnis-Verordnung, Anlage 8 (zu § 25 Abs. 1, § 26 Abs. 1, § 48 Abs. 3) fehlt mir noch Online Nennung in behördlichen Schreiben...

Österreich, sondern entspricht dem deutschen gesetzlichen Leitbild des § 556 Abs. 1 BGB, wonach mit der Miete sowohl die Grundmiete als auch die Betriebs-...

leisten?: Wir weisen darauf hin, dass die Leugnung des Holocaust nach § 130 Abs. 3 StGB in der Bundesrepublik Deutschland und in anderen Ländern strafbar...

zusammengestellt habe, der Urheber dieser Bilddatei (*gemäß § 10 Abs 1 iVm § 12 Abs. 1 iVm § 13 öUrhG). Ob und inwieweit diese urheberrechtlichen Schutz...

Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, Ortsteil Bewohnter Gemeindeteil: § 28, Abs. 2, Nr. 13 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Wohnplatz: service.brandenburg...

--2003:5F:6622:5E59:2458:46CB:D4B6:522 13:47, 4. Jun. 2016 (CEST) Siehe § 10 Abs. 5 DDR-StVO[1]: 50 km/h. --Rôtkæppchen₆₈ 13:58, 4. Jun. 2016 (CEST) --95...

einem generischen ABS-Copolymer und dem ABS-Kunststoff differenzieren sollte. Ich wäre da ja skeptisch, da ich dem generischen ABS-Copolymer keine Bedeutung...

Naturschutz --80.130.132.152 16:11, 28. Dez. 2012 (CET) Siehe §39 Abs. 5 Bundesnaturschutzgesetz. --Rôtkæppchen68 16:15, 28. Dez. 2012 (CET) ...und hier:...

ohne ABS finden können. --Karotte Zwo (Diskussion) 13:53, 17. Mai 2022 (CEST) Auch ein BMW X7 aus D? BMW baut sowas für den RUS-Markt extra ohne ABS? Unglaublich...

besonders förderungswürdig im Sinne von Abschnitt A, Nr. 4 der Anlage 1 zu § 48 Abs. 2 EStDV anerkannt worden. Spenden und Mitgliedsbeiträge sind in Deutschland...

Integral-ABS (FTE automotive) hat das AZ: 414-771/0964/04. Da ist bekannt, dass dem KBA wegen Unfällen mit Motorrädern, die mit Integral-ABS ausgestattet...

von 1936 (UrhG) nach § 1 Abs. 1 „Werke der bildenden Künste“ als „eigentümliche geistige Schöpfungen“, zu denen nach § 3 Abs. 1 die „Werke des Kunstgewerbes“...

12. Jan. 2015 (CET) Wer erhält Auskunft aus dem Zentralregister?, § 41 Abs. 1 BZRG. Welches genaue Amt war es denn, welches die unbeschränkte Auskunft...

der identischen GND. Verfassungsbeschwerde ist der Rechtsbegriff (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a und 4b GG), daher ist Verfassungsklage hierhin zu verlinken und...

Abfragen zu den eigenen Daten. Das Auskunftsrecht kann nach § 49 Abs. 4 i. V. m. § 48 Abs. 2 DSG NRW eingeschränkt werden, etwa wenn laufende Ermittlungen...

11. Februar 2020 (GVBl. 2020, 50) mit Art. 72 Abs. 1, 74 Abs. 1 Nr. 1 GG i.V.m. §§ 557 Abs. 1, 558 Abs. 1 und 2 BGB unvereinbar und deshalb formell verfassungswidrig...

13:15, 9. Apr. 2007 (CEST) Daß das Bild aus einem amtlichen Werk nach § 5 Abs. 1 UrhG ist, wage ich zu bezweifeln. --Noddy93 13:37, 9. Apr. 2007 (CEST)...

Urheberrecht - das legt § 5 Abs 1 des Urheberrechtsgesetzes fest [6], allerdings unterliegen diese Werke entsprechend § 5 Abs 2 ausdrücklich einem strikten...

enthalten die Namen öffentlicher Schulen immer auch den Schulort (§ 24, Abs. 1 des Schulgesetzes für Baden-Württemberg). Wenn du deinen Artikel unter...

Peschel zu tun? --Ollo 11:00, 29. Mär 2006 (CEST) Abs. 1: Lebensdaten versuche ich zu bekommen. Abs. 2: Das sind die anderen Klassen dieser Schule. habe...

Exhumierung in Nordrhein Westfalen--78.48.228.33 11:22, 29. Jan. 2014 (CET) §14 Abs. 3 BestG sagt: "Tote und Aschenreste dürfen nur mit Genehmigung der örtlichen...

die Enthalpie es ist mir nicht klar, ob es prinzipiell möglich wäre, ein h-abs.Feuchte-Diagramm zu erstellen und ob das teils gemacht wurde. Gesehen habe...

"Unterkünfte sind Räume, die zum Wohnen oder Schlafen benutzt werden." §1 Abs 1 im Meldegesetz [4] und "Wer in einer Wohnung oder in einem Beherbergungsbetrieb...

Siehe Betriebsratswahl, Wahlordnung (Betriebsratswahl) und insbesondere § 17 Abs. 2 der Wahlordnung. --Komischn (Diskussion) 18:12, 19. Nov. 2012 (CET) Hi...

Weinanbaugebiet zugeordnet werden. Was eine (Wein-)Lage ist, ist im § 2, Abs 22 des Weingesetzes beschrieben, die „Anbaugebiete“ sind im nächsten Paragraphen...

Druckerzeugnisse des 15. Jahrhunderts und fehlerhafte Übersetzungen des Abl. Abs. im Werk früher Kirchengelehrter (neben den Weicheiern ein weiterer Anklang...

die Enthalpie es ist mir nicht klar, ob es prinzipiell möglich wäre, ein h-abs.Feuchte-Diagramm zu erstellen und ob das teils gemacht wurde. Gesehen habe...

tatsächlich diskutieren, ob nur Sprachwerke als amtliche Werke nach § 5 Abs. 1 UrhG zählen – hier einige Literaturhinweise. Unabhängig davon ist nicht...

Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz vom 19. Februar 2010[4] enthält im § 22 Abs. 3 Bestimmungen zu Wallhecken: Mit Bäumen oder Sträuchern bewachsene Wälle...

ist im Verzeichnisse der Gewerbe in der Handwerksordnung nach §1 Abs.2 und §18 Abs.2 ebenfalls nicht vorgesehen. Bei Wikipedia kann ich weiterhin über...

Zuständigkeit des SG begründet sich in FAQ#Wofür ist das Schiedsgericht zuständig? Abs. 2 (Auseinandersetzungen um Adminfunktionen). Die angegebenen Lösungsvorschläge...

zweidimensionalen Vorlage werde die Mindestgestaltungshöhe für Lichtbilder gemäß § 72 Abs. 1 UrhG beziehungsweise die für Fotografien erforderliche Originalität nicht...

werden. Davon, von der durch die europäische Richtlinie 2001/29/EG Art. 5 Abs. 3 lit. h eröffneten Möglichkeit, die Panoramafreiheit einzuführen, Gebrauch...

Dogmatik vermittelt. Der urheberrechtliche Schutz von Werken endet gem. § 64 Abs. 1 UrhG 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Sie werden dann als „gemeinfrei“...

könnten und dies zu prüfen sei. (vgl. insoweit Gesetzesbegründung zu § 6 Abs. 3 Nr. 1 HmbTG). Das Angebot enthält zudem personenbezogene Daten von Mitarbeitern...

Schöpfungshöhe ohnehin nicht zu den schutzfähigen Werken gehören (vgl. §§ 1 und 2 Abs. 2 UrhG), wären also gemeinfrei und könnten gar nicht geschützt werden. Solche...

worden, siehe dazu bspw. § 2 Abs. 1 Nr. 4 LHG BW, Art. 2 Abs. 1 BayHSchG; §§ 3, 4 HSchulG HE, § 3 Abs. 2 HG NRW oder § 5 Abs. 1 ThürHG. Letzteres zeigt...

95.119 06:35, 20. Okt. 2013 (CEST) Darlehensvertrag kündigen nach § 488 Abs. 3 BGB. Kündigungsfrist ist drei Monate. Erst danach ist das Geld fällig...

herzustellen, wird nach § 22 a Abs. 1 Nr. 1 KrWaffKontrG i.V.m. § 2 Abs. 1 KrWaffKontrG, § 1 Abs. 1 KrWaffKontrG und der Anlage (zu § 1 Abs. 1) Kriegswaffenliste...

12:00, 13. Nov. 2011 (CET) Ich habe mal etwas recherchiert. § 49 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 Nr. 1 EnWG könnte es sein. Allerdings wäre das dann der VDE...

Resultat --Netpilots -Φ- 03:16, 23. Aug. 2011 (CEST) was ist nachn § 35 abs 3 bau gb ein ortsgebundener gewerblicher betrieb --84.188.56.19 18:50, 22...

(1) § 6 Abs. 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes lautet: Ohne Genehmigung darf niemand ... Eisenbahnverkehrsleistungen erbringen. (2) § 30 Abs. 1 der Gewerbeordnung...

stattfindet. Diese Beträge werden zwischenzeitlich auf einem Verwahrkonto (§ 60 Abs. 2 LHO) gebucht. Beispiel: Kirchensteuer. Beispielsweise ... GEEZERnil nisi...

Arbeitsvertrag (§ 3 Abs. 1 TzBfG), ein kalendermäßig befristeter Arbeitsvertrag endet mit Ablauf der vereinbarten Zeit (§ 15 Abs. 1 TzBfG). Die „Vereinbarung...

zwölften Monats nach Ende des Abrechnungszeitraums mitzuteilen.“ (§ 556 Abs. 3 BGB). --Komischn 14:35, 13. Jan. 2012 (CET) --188.101.115.137 16:19, 13...

mögliche Ortsartikel: Ortsteile nach § 4 Abs. 4 der Hauptsatzung der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde (Anlage zu § 4 Abs. 4 der Hauptsatzung) - Stand: 25. November...

amtliches Werk handelt, § 5 Abs. 1 UrhG. Verfahren wurde aber nach dem Grundsatz – Straßenkarte = immer kommerziell. So kam § 5 Abs. 2 UrhG ins Spiel mit dem...

lesen--abs 00:55, 6. Apr. 2009 (CEST) Nachtrag: Wenn keine Relevanz dann kann immer noch SLA gestellt werden! Ist scheinbar kein reg. Autor!--abs 00:58...

MPU nicht bestanden. Jetzt habe ich von den Paragraphen § 29 Abs. 2 Nr. 3 StVG und $ 29 Abs. 5 StVG gehört, die was mit einer Verjährung zu tun haben sollen ...

rechtskräftigen Bescheides oder durch Verordnung] unter Denkmalschutz stehen“ – § 3.Abs.4 Bundesgesetzes vom 25.9.1923, BGBl. Nr. 533/23 (Denkmalschutzgesetz), in...

"Die Klagerücknahme erledigt den Rechtsstreit in der Hauptsache", SGB § 102 Abs. 1 Satz 2. Vgl. http://www.sozialleistungsrecht.de/SG/S_2_R_4334-03.php....

Abgeltungsanspruch ist dann allerdings, wie der Artikel richtig ausführt, in § 7 Abs. IV BUrlG geregelt. Schon hieraus folgt, dass die Urlaubsabgeltung - welche...

besteht ABS sehr häufig ..." statt "Als technische Kunststoffe bestehen ABS(-Copolymere) sehr häufig ..." "ABS wird großtechnisch durch ..." statt "ABS werden...

offensichtlich selbst gezeichnete Fahne etwas mit Panoramafreiheit – „§ 54 Abs. 1 Z. 5 UrhG: Werke der Baukunst nach einem ausgeführten Bau oder andere...

betrifft. Das Österreichische Arzneimittelgesetz sagt dazu in § 1 Abs. 10: "§ 1 Abs. 10 lautet: „Homoöopathische Arzneimittel“ sind Arzneimittel, die...

die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 entsprechend anzuwenden sind." Nach meiner laienhaften...

Haushalte (abs) 2017.png Kugel-Darstellung Nettovermögen deutscher Haushalte (abs) 2017 02.svg Kreis-Darstellung Nettovermögen deutscher Haushalte (abs) 2017...

Ausnahmefall des Abs. 5 vorliegt oder die Voraussetzungen der Art. 30a Abs. 4, Art. 30b Abs. 2 Satz 3 und Abs. 3 Satz 2 oder Art. 43 Abs. 2 und 4 nicht...

abs(((a+b+abs(a-b))/2+(c+d+abs(c-d))/2+abs((a+b+abs(a-b))/2-(c+d+abs(c-d))/2))/2-((e+f+abs(e-f))/2+(g+h+abs(g-h))/2+abs((e+f+abs(e-f))/2-(g+h+abs...

compromise amendments on Article 11 and corresponding recitals, Artikel 11, Abs. 1, 28. März 2018 The future is here today: you can’t play Bach on Facebook...

Kapitalertragssteuer (§ 50c Abs. 2 EStG) oder von der gesetzlichen Zuzahlung in der gesetzlichen Krankenversicherung ausgestellt (§ 62 Abs. 3 SGB V). Im Wehrrecht...

Anschrift). Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitungen ist jeweils Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Speicherdauer Wikimedia Deutschland verarbeitet die personenbezogenen...

Anschrift). Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitungen ist jeweils Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Speicherdauer Wikimedia Deutschland verarbeitet die personenbezogenen...

Anschrift). Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitungen ist jeweils Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Speicherdauer Wikimedia Deutschland verarbeitet die personenbezogenen...

Anschrift). Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitungen ist jeweils Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Speicherdauer Wikimedia Deutschland verarbeitet die personenbezogenen...

sind im Grundgesetz verankert, insbesondere im Art. 1 Abs. 1 GG (Menschenwürde) und im Art. 2 Abs. 1 GG (freie Entfaltung der Persönlichkeit). Dazu gehören...

aufzuhalten habe, nach § 119 Abs 3 Nr 3 SGB III nicht mehr zu fordern (sei). Es genügt gemäß § 1 Abs 1 EAO iVm § 119 Abs 3 Nr 3 SGB III, wenn der Arbeitslose...

Sprachwerk im Sinne von § 2 Abs 1 UrhG! '"An sich wären auch die in Abs. 1 genannten Werke als Sprachwerke i. S. d. im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 anzusehen, da...

"Laienverteidigers" gibt es in der Strafprozessordnung nicht. § 138 Abs. 1 StPO spricht im Hinblick auf § 138 Abs. 2 StPO von "anderen Personen" als zugelassenen Rechtsanwälten...

Anschrift). Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitungen ist jeweils Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Speicherdauer Wikimedia Deutschland verarbeitet die personenbezogenen...

Anschrift). Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitungen ist jeweils Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Speicherdauer Wikimedia Deutschland verarbeitet die personenbezogenen...

Lannin: Australia received East Timor 'hit list' before Indonesian invasion, ABS, 27. November 2015, abgerufen am 16. Mai 2016. David Hutt: East Timor’s “Red...

Jan. 2011 (CET) --194.149.247.24 18:01, 27. Jan. 2011 (CET) 2 Jahre § 10 Abs. 1 Nr. 4 ZVG (insbesondere Zinsen ... genießen das Vorrecht dieser Klasse...

2018 (CET) Oder kürzer: {{#ifexpr: abs {{{1}}} < 1000 | {{0}} }}{{#ifexpr: abs {{{1}}} < 100 | {{0}} }}{{#ifexpr: abs {{{1}}} < 10 | {{0}} }}{{#ifeq:{{{2}}}|W|<span...

werden und es um die Herstellung geht, Abs. 2 geht schon nicht, weil wir kein Gericht und keine Behörde sind, Abs. 3 hat dieselben voraussetzungen und geht...

Warnungen, nicht reagiert wird, können wir jetzt handeln (auch gemäß § 34 Abs.& 1 Nr.6 b) Hier nur nochmal der wesentlich Inhalt meiner EMail[1][2]: Die...

sei nicht als Filmwerk (§ 2 Abs. 1 Nr. 6 UrhG) und die einzelnen Filmbilder seien auch nicht als Lichtbildwerke (§ 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG) urheberrechtlich...

Abschnitt 4 und 5 (Reisekostenordnung) der Geschäftsordnung in Verbindung mit §4 Abs. 5 Nr. 5 Einkommensteuergesetz Für Zonen 1-3 laut https://www.ratp.fr/en/node/7196...

19. Jun. 2013 (CEST) Aus dem Bundesanzeiger: Bekanntmachung nach §§ 264 Abs. 3, 264b HGB zum Geschäftsjahr vom 01.01.2007 bis zum 31.12.2007 Zustimmung...

Kondiktion von vorneherein ausgeschlossen, unter den Voraussetzungen des § 241a Abs. 2 BGB (erkannte oder erkennbare irrtümliche Zusendung), sind aber gesetzliche...

Anschrift). Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitungen ist jeweils Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Speicherdauer Wikimedia Deutschland verarbeitet die personenbezogenen...

verfehlt! Der Begriff "Rentenangleichung" (der Ostrenten) ist im Artikel 30, Abs. 6 eindeutig definiert: " Die Renten (nach deutschem Sprachgebrauch sind...

Anschrift). Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitungen ist jeweils Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Speicherdauer Wikimedia Deutschland verarbeitet die personenbezogenen...

Anschrift). Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitungen ist jeweils Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Speicherdauer Wikimedia Deutschland verarbeitet die personenbezogenen...

Anschrift). Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitungen ist jeweils Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Speicherdauer Wikimedia Deutschland verarbeitet die personenbezogenen...

Anschrift). Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitungen ist jeweils Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Speicherdauer Wikimedia Deutschland verarbeitet die personenbezogenen...

Anschrift). Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitungen ist jeweils Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Speicherdauer Wikimedia Deutschland verarbeitet die personenbezogenen...

österreichische Staatsangehörigkeit hat - denn gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 26 Abs. 1 Nr. 1 des österreichischen RStDG schreibt das österreichische...

gleichschenklige Dreieck achsensymmetrisch Siehe Gleichschenkliges Dreieck, Abs. 3, Satz 1. --Rôtkæppchen₆₈ 19:20, 10. Dez. 2014 (CET) Ich bin freier Journalist...

Betriebsarztes gehört es nicht Krankschreibungen zu überprüfen. Siehe §3 Abs. 3 ArbSichG Gestrichen. Danke für den Hinweis. --Bremond 19:01, 23. Jan....

2018 (CEST) § 242 Abs. 2 AGBG definiert m.E. den Genehmigungsvorbehalt im Sinne des österreichischen Erwachsenenschutzrechts. In Abs. 3 wird auf die Definition...

adaptiert wurde. Um mal wieder eine Idee in der Autobranche aufzugreifen: ABS wäre so etwas. In den 1950er Jahren in Autos vereinzelt aufgetaucht, heute...

(Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG), sondern eher unter Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG). Beim lesen des Art. 5 fällt auf: Abs. 2 stellt Grenzen für Abs. 1 auf...

Wikipedia hat erst Artikel zu Film und Buch, nicht zu den Personen. Im StABS gibt’s dazu Akten und Fotoalben. Zu den Fotografen Hoffmann (August Eduard...

besonderen durch die bundesweit einmalige Kooperationspartnerschaft nach Art. 7 Abs.3 GG - beim Religionsunterricht angemessen, dass dieser als eigener Artikel...

in Wikipedia readership. DOI 10.48550/arXiv.2007.10403. http://arxiv.org/abs/2007.10403 (abgerufen am 13. Juni 2022) Wir nutzen BigBlueButton mit einem...

befindliche – durch den Rat der Stadt Braunschweig auf der Grundlage des § 40 Abs. 1 Nr. 2 NGO seit dem Jahr 2006 neu- und umbenannten Straßen, Wege und Plätze...

der Mütter des Grundgesetzes, der wir den Gleichberechtigungssatz (Art. 3 Abs. 2) im Grundgesetz verdanken. Mit Kassel sind durch Geburt, Leben und Wirken...

dürften nicht unter § 5 Abs. 2 UrhG fallen, weil die Schranken des Urheberrechts regelmäßig eng auszulegen sind. Die in § 5 Abs. 2 UrhG immer mitzulesende...

Hermann Abendroth | Hugo von Abercron | Joseph Abert | Emil Abigt | Josef Abs | Eduard Achelis | Fritz Achelis | Wilhelm Achter | Ferdinand Acker | Erwin...

das Empfangsgebäude von Bad Camberg eindeutig als "Kulturdenkmal nach §2 Abs 1 HDSchG" gekennzeichnet. Sind wir jetzt fertig? axpdeHallo! 09:15, 2. Jul...

wird er durch die drei Präsidenten des Nationalrats vertreten (Art. 64 Abs 1 B-VG). verhandelt der nationalrat nach Volksabstimmung über absetzung,...

2012 (CEST) Schau mal in das Waffengesetz (Deutschland), speziell in §13 Abs. 8. --Rôtkæppchen68 23:08, 2. Mai 2012 (CEST) gedenkmünzensatz vatican 2010...

10:00, 23. Jul. 2012 (CEST) Verzeihung, das ist wohl kein Fall des § 5 Abs. 2 UrhG. Hier findet keine Veröffentlichung durch eine Behörde "im amtlichen...

ist im Verzeichnisse der Gewerbe in der Handwerksordnung nach §1 Abs.2 und §18 Abs.2 ebenfalls nicht vorgesehen. Bei Wikipedia kann ich weiterhin über...

Abramovyc, Dmytro (BBKL) (1873-1955) Abramovyc, Nikanor (BBKL) (1883-1969) Abs, Josef Pädagoge, Mönch (ADB) (1781-1823) Absalon von Springiersbach Abt von...

logische Voraussetzung für Artikel 79 Abs. 3 GG ist, und für die die es nochmals klar nachlesen wollen im Art. 20 Abs. 4 GG transparenter nachkodifiziert...

brepolsonline.net/doi/epdf/10.1484/J.RM.2.303536 an. Das /abs in der URL https://www.brepolsonline.net/doi/abs/10.1484/J.RM.2.303536 deutet auf Abstract hin. Was...

siehe Kfz-Kennzeichen (Deutschland)#Anbringung am Fahrzeug bzw § 10 FZV Abs. 8 und 9. --Rôtkæppchen68 13:30, 26. Mär. 2012 (CEST) --79.242.157.90 11:41...

(CEST) Zumindest das Landgericht Berlin ist der Ansicht, dass § 5 Abs. 1 UrhG (und auch Abs. 2) nicht auf Briefmarken anwendbar ist, und hat diesbezüglich...

Sie binden alle Staats­gewalt als unmit­telbar geltendes Recht (Art. 1 Abs. 3). Durch ihre konsti­tutive Fest­legung sind die Grund­rechte also nicht...

die Ausnahmen des Art. 85 Abs. 1 und Abs. 2 DS-GVO ausfüllt. Bisher ist wohl überwiegende Meinung, dass die KUG den Art. 85 Abs. 1 DS-GVO ausfüllen: Benedikt/Kranig:...

11 Abs. 1 GG Art. 12 Abs. 1 GG ("Alle Deutschen ..."). Und es gibt tatsächliche Jedermannsrechte, Beispiele: Art. 2 Abs. 1 und 2 GG, Art. 5 Abs. 1 GG...

21, Abs.1, Satz 1 GG). Der grundgesetzliche Schutzbereich läge damit primär in Art. 20, Abs. 2, Satz 2 GG, Art. 21, Abs. 1 GG sowie Art. 38, Abs. 1 GG...

Harz4 bei anträgen verschiedene Bewilligungen möglich. Es geht um den § 21 Abs.II SGB 5. Nach Ablehnung eines Antrages war ich erstaunt von der Aussage...

wegen gewandelter Überzeugung vor, allerdings beinhaltet § 42 Abs. 5 UrhG auch § 41 Abs. 7 UrhG "Rechte und Ansprüche der Beteiligten nach anderen gesetzlichen...

(CEST) Der Satz: "Auf dem Grundstück ruht gemäß § 93b Abs. 1 GBO ein Ausgleichsbetrag nach § 25 Abs. 6 Bundesbodenschutzgesetz als öffentliche Last." kann...

läuft eine Frist vor der benannten Zeiteinheit ab. Das entspräche § 187 Abs. 1 BGB analog. Diese Regel scheint kaum anwendbar, weil Admin-Kandidaturen...

Unbeschadet der ausschließlichen Befugnisse, die dem Urheber nach §. 12 Abs. 2 zustehen, ist die freie Benutzung seines Werkes zulässig, wenn dadurch...

finden die Vorschriften für kleine Kapitalgesellschaften im Sinne von § 267 Abs. 1 HGB Anwendung."-- Johnny Controletti 13:41, 29. Sep. 2011 (CEST) Die angegebenen...

der Mütter des Grundgesetzes, der wir den Gleichberechtigungssatz (Art. 3 Abs. 2) im Grundgesetz verdanken. Mit Kassel sind durch Geburt, Leben und Wirken...

Bundes oder eines Landes (...) (§ 2, Abs. 1 PartG). (...) Antrag des Bundesverbandes für die Gesamtpartei (...) (§ 19, Abs. 1 PartG). Die Auszahlung der übrigen...

Abs. 1b SGB V ausdrücklich nur für Zahnarztpraxen und nicht für Arztpraxen, wie von Dir zitiert.--Partynia ∞ RM 19:53, 24. Apr. 2019 (CEST) § 95 Abs....

Düsseldorf, einbezogen und können von der Befreiungsmöglichkeit des § 264 Abs. 3 HGB Gebrauch machen. Für das Geschäftsjahr vom 01.01.2013 bis 31.12.2013...

allerhöchstens amtliche Werke nach § 5 Abs. 2 UrhG, das heißt Änderungen/Ergänzungen dürften erst gar nicht vorgenommen werden (§ 5 Abs. 2 i.V.m. § 62 UrhG). Damit...

Mitarbeiter von Wikimedia Deutschland und eine Höhe des Tagegeldes nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes. Bitte setzt die Summe...

einer Frei­heits­strafe bis zu drei Jahren oder Geld­strafe. Gemäß § 12 Abs. 2 StGB ist die Nötigung damit ein Vergehen. In schweren Fällen ist eine...

werden im Artikeltitel weggelassen“ WP:NK 3.1 Personen: Allgemeines 4. Abs.) also löschen, konzept schon früh verworfen --W!B: (Diskussion) 10:05, 29...

doch gerade das Paradebeispiel für die Privatkopie nach 53 Abs. 1 UrhG (der ist in § 63 Abs. 1 eben gerade ausgenommen) – das wäre sonst ja völliges Chaos...

kann bleiben, denn die Formulierung ist Kern der Legaldefinition des § 67 Abs. 2/3 WpHG und damit ein Gesetzeszitat, das identisch wiedergegeben werden...

Antragstellers; 6. die Entscheidung über Anträge nach § 21 Abs. 6 und die Angelegenheiten des § 21 Abs. 8 solcher Eisenbahnunternehmen, die sowohl Nebenbahnen...

virtuelle Veranstaltung angedacht. Deine Daten werden gemäß der DSGVO (Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO) verarbeitet. Nach Ende der Bewerbungsfrist wird deine Bewerbung...

besprochen, ob ein Fahrzeug auf der mittleren Spur schon rechts genug fährt. § 7 Abs. 3c StVO gibt die Antwort: Die mittlere Spur ist rechts genug, wenn hin und...

nach den §§ 94 Abs. 1 Satz 1, 95 UrhG.“ d) Die filmische Verwertung der geschützten Lichtbilder bzw. Lichtbildwerke ist durch § 89 Abs. 4 UrhG geregelt...

Selbstbestimmung nach dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG. Ich bin eine Privatperson und keine Person des öffentlichen...

Artikeln die Laien ab (ich denke an die Schulbücher, die das mE nach als Abs. Temp. kennen. Kein Einstein (Diskussion) 18:12, 16. Jun. 2024 (CEST) Auch...

Deswegen nochmals: Innovative Vorreiterrolle meint sowas: "Irgendeiner hat das ABS erfunden. Als erster. Und nun ist es in allen Autos drin" (merke: EINER hat...

Denkmalschutzgesetz ausschließlich Bodendenkmäler (§ 2 Abs. 2 Nr. 2) und Gesamtanlagen (§ 2 Abs. 2 Nr. 1) besonders erwähnt werden, liegt daran, dass dafür...

zulässigen Gebäudehöhe im Bebauungsplan ist in Deutschland in § 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 16 Abs. 2 und 5 und §18 BauNVO geregelt. Die Gebäudehöhe ist regelmäßig...

Artikel Wucher). (b) Bei den Begriffen Mietwucher (§ 291 Abs. 1 Nr. 1 StGB) und Zinswucher (§ 291 Abs. 1 Nr. 2) erkennen wir folgende SYSTEMATIK: Das Bestimmungswort...

2011 (CET) Vielleicht ein verkürzter Salamander (Ritual), siehe Geschichte, Abs. 2. - In Oberfranken ist mir dieses "Aufstoßen" manchmal begegnet; es wurde...

Abschlussstichtag die Größenmerkmale einer mittelgroßen Kapitalgesellschaft (§ 267 Abs. 2 HGB) auf." --DWI (Diskussion) 21:59, 14. Okt. 2015 (CEST) Die Relevanz...

die Enthalpie es ist mir nicht klar, ob es prinzipiell möglich wäre, ein h-abs.Feuchte-Diagramm zu erstellen und ob das teils gemacht wurde. Gesehen habe...

-- Density 22:34, 5. Mai 2010 (CEST) Was genau bedeutet der Paragraph 130 Abs.8--80.108.173.67 22:08, 5. Mai 2010 (CEST) ...in welchem Gesetzbuch? Im StGB...

Autors" des § 64 UrhG gilt bei anonymen (also unsignierten Werken) nach § 66 Abs. 2 UrhG nur dann, wenn sich der Autor innerhalb von 70 Jahren nach Entstehung...

Jahresabschluss 2023 eine kleine Personenhandelsgesellschaft gem. § 267 Abs. 2 HGB i.V.m. § 264a Abs. 1 HGB mit durchschnittlich 134 Mitarbeitern. Zum Umsatz schweigt...

"Grafiken und Bilder können keine amtlichen Werke nach §5 Abs. 1 sein. Willst du diese Bilder nach Abs. 2 einstufen (wobei ich da jetzt aktuell nicht weiß,...

3088, uns mit Schreiben vom 23. März 2015 gemäß § 20 Abs. 4 AktG i.V. mit § 21 Abs. 2 AktG und § 16 Abs. 4 AktG mitgeteilt, dass ihr mittelbar eine Mehrheitsbeteiligung...

drin. --AN 14:57, 19. Jul 2006 (CEST) Da steht zwar auch "Liedtexte" in Abs. 7.1, die Frage ist aber ob damit auch Nationalhymnen gemeint sind. Meines...

referenziert mit "Nach anderer Auffassung kommt eine analoge Anwendung des § 116 Abs. 6 SGB X im Rahmen des § 119 SGB X nicht in Betracht (Deinhardt VersR 1984...

13:11, 6. Okt. 2017 (CEST) Eingefügt: Bundesfinanzhof EStG § 15 Abs. 1 und 2, § 18 Abs. 1 Nr. 3 - 2. Eine selbständig tätige Stundenbuchhalterin erzielt...

da es hier nicht gelöscht werden kann. Zudem ist das Wappen aufgrund § 5 Abs. 1 UrhG (& zusätzlich wahrscheinlich noch aufgrund nicht vorhandener Schöpfungshöhe)...

siehe § 72 Abs. 3 UrhG). Zur Unterscheidung von Lichtbildwerk und Lichtbild. Ein Werk ist nur eine persönliche geistige Schöpfung (§ 2 Abs. 2 UrhG). Nach...

testlauf und dann evaluation ob es messbare unterschiede in der abarbeitung der ABs gibt. --Mathias • Diskussion 19:03, 20. Aug. 2019 (CEST) --Berita (Diskussion)...

14. Nov. 2021 (CET) Hier in Verbindung mit hier: Gem. § 3a Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, § 3 Abs. 4 Nr. 1 der 14. BayIfSMV gibt es „freiwilliges 3G plus“, wenn...

mittel- und osteuropäischen Raum setzt gewissermaßen auch das GG in Art. 116, Abs. 1 und die Praxis der Bundesrepublik gegenüber sog. Spätaussiedlern in anderer...

Jahresabschluss zum Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis zum 31.12.2017 Nach den in § 267 Abs. 1 HGB angegebenen Größenklassen ist die Gesellschaft eine kleine Kapitalgesellschaft...

zu fünf Jahren. Aufgrund dieses Strafrahmens handelt es sich gemäß § 12 Abs. 2 StGB um ein Vergehen. § 224 StGB steht in engem Zusammenhang zu den...

nicht der Vorschrift des Abs. 1 entsprechend geführt wird oder wenn die Voraussetzungen für die Verleihung der Auszeichnung nach Abs. 2 nicht mehr gegeben...

Als Vereinigung nach § 3 UmwRG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz) i.V. m. § 63 Abs. 2 Bundesnaturschutzgesetz hat der Verein überregionale Bedeutung. Mit der...

Das Verbreitungsrecht des Herstellers umfaßt nicht das Verleihen (§ 16a Abs. 3). (3) Die Vervielfältigung eines wesentlichen Teils einer veröffentlichten...

Mitglieder" und "stellvertretende Mitglieder". § 4 Abs. 1 StGHG lautet: Für jedes ständige Mitglied nach § 2 Abs. 1 Satz 1 werden ein erstes und ein zweites...

Unternehmen ist kein Finanzdienstleister gem. § 1 Abs. 1a KWG oder Finanzunternehmen im Sinne von § 1 Abs. 3 KWG. Die Bafin kennt das Unternehmen nicht und...

Kemmerich umzubenennen. Bitte dazu mal in die Verfassung schauen (Artikel 70 Abs. 2): «Sie [die Landesregierung] besteht aus dem Ministerpräsidenten und den...

die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 entsprechend anzuwenden sind."--Chianti (Diskussion)...

Versorgung mit Häuslicher Krankenpflege nach § 132a SGB V Vereinbarung nach 132g Abs. 3 SGBV über Inhalte und Anforderungen der gesundheitlichen Versorgungsplanung...

Schöpfungshöhe erreicht hat. Wenn aber doch, dann ist nach deutschem Recht § 10 Abs. 2 UrhG anzuwenden [3]. Das Urheberrecht des Werkerstellers erlischt aber...

(Synthesen von Riechstoffen) Und einen Nachruf: https://www.tandfonline.com/doi/abs/10.1080/10412905.1996.9700544?journalCode=tjeo20 , der von über 80 Publikationen...

eingefügt werden könnte, wie z. B. das zweite hier zufällig aus dem vorherigen Abs. gefundene und sofort hier eingefügte? --Anaxo (Diskussion) 21:13, 15. Okt...

Recht der Meinungsfreiheit (in Deutschland bspw. gesichtert durch Art. 5 Abs. 1 GG) zusteht. Kann sein, dass dieses Beispiel unter einigen Gesichtspunkten...

geschieht in Zusammenhang mit der S-Bahn Nürnberg–Forchheim sowie der NBS/ABS Nürnberg–Erfurt und eben dieser Abschnitt ist Teil von Artikel 1. Den Teil...

Brücken sowie die öffentlichen Gewässer, § 68 Abs. 1 TKG) steht der Verkehr im Vordergrund. Nach § 2 Abs. 2 ArbStättV gehören Verkehrswege zur Arbeitsstätte...

gesetzliche Zeit in Deutschland ist heute aufgrund der Festlegung des § 4 Abs. 1 des Einheiten- und Zeitgesetzes (EinhZeitG) die Mitteleuropäische Zeit...

der Umsetzung der in Art. 5 Abs. 2 und 3 der Richtlinie 2001/29 genannten Ausnahmen und Beschränkungen auch durch Art. 5 Abs. 5 der Richtlinie 2001/29 begrenzt...

Gewerbeschein“; Im Artikel steht im Abs. 2 „Juicer werden in der Regel als Nebenjob eingestellt“ der nächste Abs. beginnt mit In der Regel sind Juicer...

fest, dass DIN-Normen eigentlich ein amtliches Werk wären, wenn nicht § 5 Abs. 3 hinzugefügt worden wäre (§ 5 Rn. 7). Ich denke, die Lage ist hier eindeutig...

Deutschland § 13 UrhG i.V.m. § 2 Abs. 2 UrhG, für die Schweiz Art. 9 URG i.V.m. Art. 2 URG, für Österreich § 20 UrhG i.V.m. § 1 Abs. 1 UrhG. Auch die Rechte von...

Kunsthochschule. Die Staatliche Hochschule für Gestaltung Karlsruhe ist § 1 Abs. 2 Nr. 3 LHG BW eine Kunsthochschule. Daher mE LAE möglich. --Gmünder (Diskussion)...

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Fotos bzw. Videos ist Art. 6 Abs. 1a DSGVO. Die Fotos und/oder Videos werden nur in dem oben beschriebenen...

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Fotos bzw. Videos ist Art. 6 Abs. 1a DSGVO. Die Fotos und/oder Videos werden nur in dem oben beschriebenen...

Club79 20:26, 22. Dez. 2008 (CET) Musterbauordnung § 6 Abs. 4, § 29 Abs. 4, § 30 Abs. 5, § 35 Abs. 4 Nr. 3. Alle 16 Landesbauordnungen in Deutschland haben...

„kleine Kapitalgesellschaft nach § 267 Abs. 1 HGB.“ handelt. Was eine kleine Kapitalgesellschaft nach § 267 Abs. 1 HGB ist, kannst du hier lesen. --62...

und Rechtsprechung. Der Begriff wird im Gesetz aber verwendet, wie § 33 Abs. 2 Ziff. 3 AsylG zeigt. Auf die dazu bestehenden Definitionen in der Rechtswissenschaft...

verknappter Betrachtung, auch Probleme bzw. Vorgaben der §§ 28 ff BDSG, etwa § 28 Abs. 4 BDSG kommen, auch wäre die Anwendbarkeit des Telemediengesetz, insbes...

regelmäßig in größerer Zahl herstellt und die Herstellereigenschaft gemäß § 59 Abs. 1 StVZO erfüllt." Hersteller, die diese Voraussetzung nicht erfüllen, erhalten...

regelmäßige Veranstaltung sicherlich schon ... Abs. 1 ) Ziel und Rahmen, Abs. 2 Hauptthemen in den Jahren; Abs. 3 Teilnehmer ... osä--Vielen Dank und Grüße...

Verlustausgleich grundsätzlich uneingeschränkt möglich" ist veraltet (widerspricht § 20 Abs. 6 Satz 2 EStG: "Verluste aus Kapitalvermögen dürfen nicht mit Einkünften...

"Die Gesellschaft ist eine kleine Kapitalgesellschaft im Sinne von § 267 Abs. 1 HGB.". Die Relevanz ist insofern nicht dargelegt und nicht anzunehmen...

Grund zu der Annahme, dass es sich um amtliche Werke handeln soll. Für § 5 Abs. 2 UrhG müssten die Werke „im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme“...

Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes enden mit dem Tod eines Menschen. Auch...

geschütztes lichtbild. frage: ist der abgebildete plan schutzfähig? nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG sind auch die Entwürfe zu Bauwerken grundsätzlich schutzfähig...

wir die Erlaubnis der Teilnehmenden haben (im Gesetz steht dies in Art. 6 Abs. 1a DSGVO). Die Fotos und Videos werden nur so veröffentlicht wie oben beschrieben...

Hoheitszeichen mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren gemäß § 90a Abs. 1 Nr. 2 StGB geahndet werden. (Hoheitszeichen#Missbrauch) - bin kein Jurist...

definiert ist: Dabei kann er gerne auf § 58 Abs. 3 Satz 1 Kostenordnung, § 9 Abs. 2 Gebührenordnung für Tierärzte, § 8 Abs. 1 Mutterschutzgesetz, § 2 Arbeitszeitgesetz...

Hochschulreform in den 1970er Jahren weitgehend abgeschafft wurde, in Art. 12 Abs. 3 des bayerischen Hochschulpersonalgesetzes noch als Titel genannt und in...

de/u/31853-4_ss_owi_629-08.html gemeint. Der Kernsatz lautet: Die Regelung des § 5 Abs. 2 S. 2 StVO (Überholen darf ferner nur, wer mit wesentlich höherer Geschwindigkeit...

Erscheinungsbild von erheblicher Bedeutung ist (§ 2 Abs. 3 Nr. 1 SächsDSchG), Orte zu geschichtlichen Ereignissen (§ 2 Abs. 4 SächsDSchG). In den Listen werden nachrichtlich...

Provinzialräten oder anderen repräsentativen Körperschaften.“ (Art. 141 Abs. 2 Verfassung des Königreiches Spanien vom 29. Dezember 1978) In drei Provinzen...

Sämtliche von mir hochgeladenen Bilder wurden von mir fotografiert. Zur Info: ABS Transportbahnen (www.transportbahnen.at) ist eine Tochtergesellschaft von...

(Definition zum Beispiel in § 1 Abs. 1a KWG) und Finanzunternehmen (Definition zum Beispiel in § 1 Abs. 3 KWG) gelten dieselben Kriterien wie für...

gem. § 2 Abs. 1 Nr. 2 FZV ein zulassungspflichtiges Fahrzeug gem. § 3 Abs. 1 FZV. Segelanhänger sind auch nicht in der Ausnahmeliste des §16 Abs. 2 StVZO...

greift hier m.E. mindestens der Schutz als wissenschaftliche Darstellung (§ 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG). Da Bischoff erst 1991 gestorben ist, sollte die Schutzfrist...

1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 3 KWG, mit Inkrafttreten des WpIG am 26. Juni 2021: § 2 Abs. 2 Nr. 9 WpIG zu erbringen wie auch Eigengeschäft i. S. d. § 32 Abs. 1a...

srg Hallo was bitte bedeutet der folgende Paragraph 2 Abs.2 der BayRSO im speziellen der Ausdruck "unbillige Härte" Das Staatsministerium kann von einzelnen...

die Vorschriften für mittelgroße Kapitalgesellschaften im Sinne von § 267 Abs. 2 HGB Anwendung." Und die Bilanzsumme beträgt grade mal 5 Mio. EUR. Somit...

mündlich ausgesprochener Verwaltungsakt schriftlich zu bestätigen (§ 37 Abs. 2 S. 2 VwVfG)." Das bedeutet, mündlich ausgesprochen reicht, der Betroffene...

Bundesersatzstraßen gemäß § 33 Abs. 5 des Bundesstraßengesetzes 1971 und / c) alle Straßenteile, bei denen die Voraussetzungen gemäß § 4 Abs. 2 des Bundesstraßengesetzes...

sei. ich nehme an, implizit ist gemeint "alles was nicht Abs. 5 [sexuelle Nötigung] oder Abs. 6/1 [Vergewaltigung]" ist, aber das bedarf wirklich einer...

(mit Ausnahme von Abs. 1 / Private Nutzung) illegal sein soll. Bspw. finde ich in § 53 Abs. 2 UrhG keine Einschränkung wie in Abs. 1 ("soweit nicht zur...

nicht ungewöhnlich, weil anders nicht die gesetzliche Klagfrist (damals § 2 Abs. 3 MHG [4]) gewahrt werden kann. Musterverfahren gehen nur, wenn die Mieter...

Regierung selbst lässt sich allerdings an keiner Stelle finden (und Art. 4 Abs. 8 der Verfassung legt Folgendes fest: "The President shall, under clause...

kleine Kapitalgesellschaft gemäß § 267 Abs. 1 HGB und hat sämtliche Erleichterungen gemäß §§ 264 Abs. 1 Satz 3, 266 Abs. 1 Satz 3, 274a, 288 Satz 1 und 326...

Rehm BlechTec GmbH, zählt zu den kleinen Kapitalgesellschaften nach § 267 Abs. 1 Nr. 1 HGB, Umsatz unbekannt, MA-Zahl unbekannt, Bilanzsumme 6,9 Mio H...

mit Kartellrecht kurz, verweisen dann jedoch auf "Durchsuchung" und § 59 Abs. 4 GWB. Hauschka spricht von "Compliance Audits" und erwähnt lediglich in...

was er genau bedeutet. Datenschutz braucht Normklarheit (So etwa Art. 7 Abs. 2 DS-GVO). sуrcrо.ПЕДИЯ 10:34, 18. Okt. 2021 (CEST) PS: Ich weiß, dass auf...

nicht gegeben. Für Diplomaten gilt "Leitung einer Botschaft nach Art. 14 Abs. 1 Buchstabe a) oder b) WÜD" Quinville ist Geschäftsträger nach Buchstabe...

sein: "Art. 79 Abs. 3 GG" ist – erst recht für Nichtjuristen – nicht so griffig wie "Ewigkeitsgarantie". Nach dem Inhalt von "Art. 5 Abs. 3 GG" sucht man...

Vervielfältigung von Teilen eines Werkes nach § 59 Abs. 1 Satz 1 UrhG verstößt nicht gegen das Änderungsverbot des § 62 Abs. 1 Satz 1 UrhG.“ Dies betrifft zum Beispiel...

{{Verwaltungseebene|1=abs|2=OT}} der {{Verwaltungseinheit|1=abs|2=G|3=95}} im {{Land|1=197|2=D}} {{LKR|1=abs|2=23}}. Der Ort liegt an der {{Straße|1=A|2=abs|3=111}}...

gibt es dort nicht. Beamtete Staatssekretäre sind politische Beamte (§ 54 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 1 BBG; aber keine parlamentarischen Staatssekretäre). Die einzige...

bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer Schriften (§ 11 Abs. 3) (Anmerkung: Dazu zählen auch Tonträger), die zum Haß gegen Teile der...

zum 18. Lebensjahr (Art. 35 Abs. 2 BayEUG) und die Vollzeitschulpflicht endet bereits nach neun Schuljahren (Art. 37 Abs. 3 BayEUG). Nach dem Ende der...

wir die Erlaubnis der Teilnehmenden haben (im Gesetz steht dies in Art. 6 Abs. 1a DSGVO). Die Fotos und Videos werden nur so veröffentlicht wie oben beschrieben...

Denkmalen (einschließlich der gemäß § 1 Abs. 9 mitumfassten Teile) endet die gesetzliche Vermutung gemäß Abs. 1 und damit die Unterschutzstellung bloß...

ihr kann lediglich die „Homeoffice-Pauschale“ nach § 4 Abs. 6c EStG geltend gemacht werden. § 2 Abs. 7 Arbeitsstättenverordnung (Arbeitsrecht) regelt nur...

(CEST) Gemäss elektronischem Bundesanzeiger Die Gesellschaft wird gemäß § 264 Abs. 3 HGB von der Pflicht zur Aufstellung des Lageberichts und des Anhangs sowie...

dürfte Strafbarkeit gem. Abs. 2 und 3 auch nicht gegeben sein. Wie es dagegen mit Abs. 1 aussieht, der (analog zu § 184b Abs. 1 bei der Kinderpornografie)...

strafrechtliche Entscheidung im Sinne des § 1 Abs. 1 Verurteilten und jene, denen zufolge eines Bescheides im Sinne des § 1 Abs. 2 ihre persönliche Freiheit entzogen...

nicht abtretbar und nur der Fotograf kann das Nutzungsrecht erteilen (§ 29 Abs. 1 UrhG). Ansonsten lass bitte die Unterstellungen und lösch bitte nicht...

Atomisierungskategorie. Es gibt in Niedersachsen exakt acht kreisfreie Städte, siehe § 10 Abs. 3 NGO. Kurz, die Oberkategorie ist völlig ausreichend. -- PvQ Bewertung...

genannten Betriebe hatten zusammen im Kombinat mehrere Tausend MA, allein bei ABS (ABS) waren es schon an die 2000, Pametall hatte im Jahr 1971 69 VbE...

Niederstwertprinzip richtig genannt – § 253 HGB (bzw. für Kapitalgesellschaften § 279 Abs. 1 HGB) die Rechtsgrundlage bildet. DasBee 14:20, 17. Jul 2004 (CEST) Ich...

folgende Tochtergesellschaften werden die Befreiungsmöglichkeiten des § 264 Abs. 3 HGB sowie des § 264b HGB hinsichtlich der Offenlegungsvorschriften in...

Filialen keine Rolle, da es sich nur um eine mittelgroße GmbH gem. § 267 Abs. 2 HGB handelt. --H7 (Diskussion) 14:30, 23. Dez. 2015 (CET) Wenn man auf...

Beigeordneten. § 68 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW lautet: Die Beigeordneten vertreten den Bürgermeister in ihrem Arbeitsgebiet. § 71 Abs. 4 Gemeindeordnung...

Bundesanzeiger: "Mutterunternehmen der SalzlandCenter GmbH im Sinne der §§ 264 Abs. 3, 290 HGB ist die van der Valk Deutschland GmbH". Deren Konzernabschluss...

das ABS sichert dir nicht den Kontakt zwischen Straße und Reifen, der ist bei einer Vollbremsung und blockierten Rädern jederzeit gegeben. ABS (oder...

die Größenmerkmale einer kleinen Kapitalgesellschaft im Sinne des § 267 Abs. 1 HGB auf." (Bilanzsumme 3,8 Mio., 15 Mitarbeiter); Coros Beteiligungs GmbH...

aufgelistet. Abs. 3 - abgekürzt: "anhaltende öffentliche Rezeptionen" Folgend ständig. Erst aktuell, was jedoch anscheinend nicht relevant ist. Abs. 4 - abgekürzt:...

gekommenen Menschen haben – vermittelt über Art. 2 Abs. 2 i. V. mit Art. 1 Abs. 1 Satz 2 i. V. mit Art. 6 Abs. 1 GG – einen Anspruch auf sorgfältige und effektive...

wir die Erlaubnis der Teilnehmenden haben (im Gesetz steht dies in Art. 6 Abs. 1a DSGVO). Die Fotos und Videos werden nur so veröffentlicht wie oben beschrieben...

werden wollen. Auf den Webseiten der GEMA/VGME wird dazu durchgängig § 53 Abs. 4a UrhG als Rechtsgrundlage genannt, was aber natürlich eine Schrankenregelung...

einem Marktanteil von einem Drittel (§ 19 Abs. 3 Satz 1 GWB)[1], seit dem 30. Juni 2013[2] ab 40 Prozent (§ 18 Abs. 4 GWB) vermutet, dass ein Unternehmen...

ausgeführt) und es selbst gänzlich ohne Unionsrecht schon abgeleitet aus Art. 1 Abs. 1 S. 1 GG gar keine Alternative zu einem Aufenthaltsrecht gibt, wird bewusst...

die Regionen (26, darunter auch der Löschkandidat hier) beruhen auf § 3 Abs.1 NÖ Naturschutzgesetz 2000 [12], wo „ein nach Regionen und Großlandschaften...

massenhaft Weblinks der Art: [https://dejure.org/gesetze/BGB/626.html § 626 Abs. 2 S. 1 BGB] . Bot zur Reparatur? oder zur Überarbeitung in den BNR schieben...

so ergänzt werden ... und nicht der Status quo eine mögliche Option ist. (Abs. Formale Gültigkeit: " ... Zur Auswahl stehen Annahme oder Ablehnung des...

Innere Sicherheit ist kein Orden oder Ehrenzeichen im Sinn des Art. 118 Abs. 5 der Bayerischen Verfassung." Es stellt sich langsam die Frage, was genau...

Rechtsprechung. BEGRÜNDUNG: mangelnden Anzeigemöglichkeit - recht. §§ 35 Abs. 8 ivm 1 STtVO. Einfach hier zu schreiben: Polizist darf in der Freizeit...

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Fotos bzw. Videos ist Art. 6 Abs. 1a DSGVO. Die Fotos und/oder Videos werden nur in dem oben beschriebenen...

an der Größe und der Entfernung zum Eisrand. In MV gibt Anlage 2 zu § 20 Abs. 2 des LNatG M-V eine Größenordnung vor: Für die südlich der Linie...

zu urteilen eigentlich um "§ 294a Abs. 2 SGB V" geht und zwar um diese Änderung aus 2008: Einfügung des § 294a Abs. 2 SGB V Morgen wird der vielleicht...

--88.71.188.45 12:34, 11. Okt. 2019 (CEST) Gibts schon, siehe AO § 139a Abs. 3: Natürliche Personen erhalten eine Identifikationsnummer, wirtschaftlich...

„Konsens-Definition mit Verweis auf herrschenden Dissens. Quellen: Abs.1+Abs.2,S.1: engl. Wikipedia (psychosophy); Abs.2, S.2: google-Suche nach "Psychosophie" --> verschiedenste...

hauptamtliche Amtsverweserinnen und Amtsverweser nach § 48 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO) und § 39 Abs. 6 der Landkreisordnung (LKrO) erreichen abweichend...

keineswegs sauber voneinander abgetrennt. Während manche technische Dinge wie ABS auf beiden auftauchen, gibt es manche davon nur in der allgemeinen Liste...

Schweiz-Aspekt betrifft, könnte der Artikel zu einem Artikel zu Art. 120 Abs. 2 BV werden, das Lemma demzufolge Würde der Kreatur heissen. Denn das hat...

Abs. 1 Nr. 6, 308 Abs. 1. Punkt. § 308 Abs. 5 und 6 haben hier überhaupt nix verloren. Das Strafmaß ergibt sich aus § 126 Abs. 1, nicht aus § 308 Abs...

Antragstellers; 6. die Entscheidung über Anträge nach § 21 Abs. 6 und die Angelegenheiten des § 21 Abs. 8 solcher Eisenbahnunternehmen, die sowohl Nebenbahnen...

(Definition zum Beispiel in § 1 Abs. 1a KWG) und Finanzunternehmen (Definition zum Beispiel in § 1 Abs. 3 KWG) gelten dieselben Kriterien wie für...

a.). Im nächsten Satz geht es um die Genehmigungsvoraussetzung: "Art. 7 Abs. 4 GG verlangt ausdrücklich, dass „eine Sonderung der Schüler nach den Besitzverhältnissen...

Gleichbehandlung von Frauen und Männern ist zu beachten“ (§ 2 Abs. 2 Satz 1 GGO I und § 53 Abs. 1 Satz 3 GGO[=Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien]...

veröffentlicht werden darf. (ÖUrhG § 42, Abs. 5. Eine Vervielfältigung zum eigenen oder privaten Gebrauch liegt vorbehaltlich der Abs. 6 und 7 nicht vor, wenn sie...

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Fotos bzw. Videos ist Art. 6 Abs. 1a DSGVO. Die Fotos und/oder Videos werden nur in dem oben beschriebenen...

11 Abs. 1 GG Art. 12 Abs. 1 GG ("Alle Deutschen ..."). Und es gibt tatsächliche Jedermannsrechte, Beispiele: Art. 2 Abs. 1 und 2 GG, Art. 5 Abs. 1 GG...

Gesandter (i. S. d. Art. 14 Abs. 1 Buchstabe a) oder b) WÜD)» mitgemeint? Die entscheidende Frage ist hier: ist er, wie in Art. 14 Abs. a und b, beim Staatsoberhaupt...

Abschnittes wurde gewünscht von: Zombi 09:53, 15. Mär. 2009 (CET) Hauptartikel Abs. Bauwerke bringt mehr: belegen und ausbauen oder einbringen?! -- Nepomucki...

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Fotos bzw. Videos ist Art. 6 Abs. 1a DSGVO. Die Fotos und/oder Videos werden nur in dem oben beschriebenen...

-Dato- muss ich den Wikipedianern hier Recht geben stelle heir mit LA!--abs 00:03, 6. Apr. 2009 (CEST) So recht ist die Relevanz nicht zu sehen und tendiere...

Kapitalgesellschaft im Sinne von § 267 Abs. 2 HGB = Irrelevant Comvel Technologies GmbH (ebenda) kleine Kapitalgesellschaft im Sinne von § 267 Abs. 2 HGB = Irrelevant Comvel...

Die Gesellschaft ist eine kleine Kapitalgesellschaft im Sinne des § 267 Abs. 1 HGB. 100 MA auch meilenweit an RK vorbei. -- Viele Grüße aus Druffel sendet...

nein. 5 Abs. 1 kommt schon mal nicht in Frage. In Betracht kommt aber eine Einordnung von DIN-Normen als andere amtliche Werke im Sinn des § 5 Abs. 2 UrhG...

Mitarbeitsverbot wird auf § 4 Nr. 3 UWG gestützt, eine Umsetzung des Art. 7 Abs. 2 der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken zum Schutz...

Drohung durchgeführt, so hätten sie sich für ein Vernichtetwerden gemäß § 20 Abs. 4 GG qualifiziert. Dann könnte man ja erst die Erinnerungen der Täter und...

Wikipedia-Art. "Colonia Dignidad", Abs. "Kontakte zu deutschen Regierungskreisen" beruft, sowie im Wikip.-Art. "Gerhard Mertins", Abs. "weiteres Wirken" den zu...

Die paar Informationsfetzen kann doch einfach in den Artikel Hermann Josef Abs miteinbauen und dann das Ding hier tonnen, denn eine eigenständige Relevanz...

Verfahrensbeteiligten auf einen effektiven Rechtsschutz gemäß Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 3 GG zu gewähren. Das Rechtsstaatprinzip erfordert im...

Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, Ortsteil Bewohnter Gemeindeteil: § 28, Abs. 2, Nr. 13 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Wohnplatz: service.brandenburg...

eigener Sache! Ein Rechtsgedanke, den selbst der Kapitalismus kennt: § 47 Abs. 4 GmbH Diskussion dazu umseitig. ----mbm1 20:32, 18. Jan. 2008 (CET) Es...

Jedenfalls sind beide Kurse auch im Artikel Entziehung der Fahrerlaubnis. Abs. Neuerteilung der Fahrerlaubnis bereits beschrieben, der somit auch zu diesem...

staatlich angezeigte Ergänzungsschule gem. §116 SchG - BAföG-anerkannt gem. § 2 Abs. 2 BAföG Eine Berufsfachschule (Deutschland) oder eine Ergänzungsschule ist...

ihre Hauptsatzung. Und in dieser ist in § 3 Abs. 2 festgelegt: „Bewohnte Gemeindeteile im Sinne von § 11 Abs. 3 GO sind Babelsberg, Bornim, Bornstedt, Drewitz...

Nennung der Zweigniederlassungen Pflichtbestandteil des Lageberichtes (§ 289 Abs. 2 Nr. 3 HGB). Der Lagebericht der GmbH enthält dazu nichts. Gruß, Siechfred...

Einwände. 27.7.2006, 23:00 Uhr mbg mmmuwwwti Urheberrechte sind nach § 29 Abs. 1 UrhG nicht übertragbar, die Rechte an dem Bild liegen beim Fotografen...

Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.“ – § 86 Abs. 3 StGB Grundsätzlich dürfen demnach die betreffenden Symbole in einer Enzyklopädie...

Erfüllung einzelner Aufgaben des Staates bestimmt sind (vgl. Art. 113, 26 Abs. 2 BayHO). Ich habe zunächst einmal die Sondervermögen im Rahmen einer BKL...

Gesellschafter haben der Inanspruchnahme der Erleichterungen gemäß § 264 Abs. 3 HGB und insbesondere der Befreiung von der Verpflichtung zur Offenlegung...

die Größenmerkmale einer kleinen Kapitalgesellschaft gemäß § 267 Abs. 1 i.V.m. Abs. 4 HGB aufweist? Die Bilanzsumme der Verwaltungs-GmbH (25063,38 Euro)...

behandelt das Thema erweitert, Eignungsprinzip führt als Redirect auf den Abs. Anforderungen im Artikel Beamter, wo das Thema im kleinen Rahmen abgearbeitet...

Oberbürgermeisters, Bürgermeisters und des Landrates (vgl. § 57 Abs. 3 GO NRW, § 51 Abs. 3 KrO NRW). Daher ist in diesem Fall der Kreisausschussvorsitzende...

entnehmen. Funktionieren kann sie jedenfalls nicht, weil sie eine Vorlage:Abs einzubinden versucht, die es nicht gibt. Falls jemand diesen Quelltext versteht...

von 9,1 Mio. EUR und wird als mittelgroße Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 Abs. 2 HGB geführt. Belegte Angaben über Mitarbeiterzahl liegen nicht vor, behauptet...

die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 entsprechend anzuwenden sind. § 62 Änderungsverbot 1)...

am 27. Januar 2014.  Berufsordnung für die deutschen Ärzte (MBO-Ä) § 7, Abs. 2 Werden solche Doppelnennungen (= „Splitting“) in Zukunft verstärkt verwendet...

Mitglieder- oder Vorstandsstruktur, § 2 Abs. 3 Nr. 1) oder die Partei ihren Sitz ins Ausland verlegen würde (§ 2 Abs. 3 Nr. 2). Damit wäre keine Auflösung...

beachtet werden: z.B. Art. 2 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1, Art. 12 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1 und Abs. 3 (Maunz/Dürig/Remmert, Art. 19 Abs. 1 GG, 2011, Rn. 43 f.) --Sechmet...

ohne Nennbetrag i.S.v. § 8 Abs. 3 AktG und 2.500 Stück Vorzugsaktien ohne Nennbetrag und ohne Stimmrecht i.S.v. § 12 Abs. 1 AktG. Die Aktien lauten auf...

Anschlussstelle oder Ausweichanschlusstelle örtlich verbunden ist (§ 4 Abs. 9 EBO). --Jo.Fruechtnicht 16:53, 13. Sep. 2011 (CEST) Ein Blick in Google...

solchen Einrichtung stellt in vielen Ländern (z.B. in Deutschland nach §243 Abs. 2 StGB und in Österreich nach §129 StGB) einen schweren Diebstahl dar."...

braucht Hilfe 01:39, 17. Jul. 2007 (CEST) skulptur ein werk im sinne des § 2 Abs. 2; Persönlichkeitsrechte; Freigabe der Westfalenpost nicht dokumentiert...

rechtskräftigen Bescheides oder durch Verordnung] unter Denkmalschutz stehen“ – § 3.Abs.4 Bundesgesetzes vom 25.9.1923, BGBl. Nr. 533/23 (Denkmalschutzgesetz), in...

Deutschland (und ähnlich in den meisten europäischen Staaten) sind gemäß § 5 Abs. 1 UrhG bestimmte amtliche Werke nicht urheberrechtlich geschützt: „Gesetze...

sogar einen eigenen lehrplan für den schultyp (AHS für Berufstätige § 37 Abs. 3 Schulorganisationsgesetz; Lehrplan i.d.g.F. BGBl. II Nr. 116/2008 - link...

GF 2018] die Größenmerkmale einer kleinen Kapitalgesellschaft gemäß § 267 Abs. 1 HGB auf." Flossenträger 09:52, 13. Jan. 2020 (CET) Klare Sache: Da es...

rechtfertigt diese Kategorie. Es ist gut denkbar, dass von den vielen -ids und -abs verwirrte Leser sie zur Navigation nutzen. Ich stimme dem Antragsteller zu...

Theo Waigel, Günther Rexrodt, Lothar de Maiziere, Bernd Seite, Hermann J. Abs, Ingrid Mattheus-Meier. --Roland Kutzki (Diskussion) 13:26, 4. Aug. 2020...

deutschen Verfassungsrechts, insbesondere die Bestimmung des Art. 14 Abs. 2 GG (bzw. Art. 153 Abs. 3 WRV): Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem...

von Jahresabschluss und Lagebericht, unter den Voraussetzungen des § 264 Abs. 3 HGB nicht anzuwenden. Der mit befreiender Wirkung aufgestellte Konzernabschluss...

werden können. Postunterdrückung ist, wenn überhaupt, eine Variante von § 206 Abs. 2 StGB. sinnvollerweise wird er auch deshalb im Kontext eines zu schreibenden...

Übrigen "will" man nicht als Betriebsstätte annehmen, es sind nach § 12 Abs. 1 Abgabenordnung (AO) welche und die RK:A regeln wie zu verfahren ist, wenn...

das Ermittlungsverfahren gegen Thilo Sarrazin wegen Volksverhetzung (§ 130 Abs. 1 StGB) ohne ausreichende Ermittlungen eingestellt hat. Der Ausschuss hat...

WL irreführend. Schutzzwecke spielen etwa im zivilen Deliktsrecht (§ 823 Abs. 2 BGB), aber auch im materiellem Strafrecht eune Rolle.--Mit lieben Grüßen...

Enzyklopädie, sie stellen die vorgenannten Verletzungen gegen Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 des deutschen Grundgesetzes, sowie gegen Absatz 2 des Artikels...

--Matthiasb – (CallMyCenter) Wikinews ist nebenan! 19:28, 4. Jun. 2021 (CEST) § 4 Abs. 1 lit. b NW BauKG könnte in der Tat einschgägig sein. --Mit lieben Grüßen...

Liebigstraße 14, 27367 Sottrum ist eine kleine Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 Abs. 1 HGB. Die Gesellschaft ist an ihrer persönlich haftenden Gesellschafterin...

Sprache eindeutig ein rechtsverbindlich festgesetztes Gebiet gemäß § 23 Abs. 1 BNatSchG. Schutzgebiete in Natur- und Landschaftsschutz gibt das bei weitem...

Anschrift). Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitungen ist jeweils Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Speicherdauer Wikimedia Deutschland verarbeitet die personenbezogenen...

wir die Erlaubnis der Teilnehmenden haben (im Gesetz steht dies in Art. 6 Abs. 1a DSGVO). Die Fotos und Videos werden nur so veröffentlicht wie oben beschrieben...

österreichische Staatsangehörigkeit hat - denn gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 26 Abs. 1 Nr. 1 des österreichischen RStDG schreibt das österreichische...

Bundesregierungs- und Bundesratsvorlagen wird eine analoge Anwendung des Art. 76 Abs. 2 und Abs. 3 GG in Betracht gezogen. Von einer „verkappten“ Bundesregierungs-...

Anerkennung einer Organisation des allgemeinen Rettungsdienstes Abs. (1): „Organisationen, die die im Abs. 2 genannten Voraussetzungen erfüllen, sind auf ihren...

uni-konstanz.de/cms/papers/pdf/hinzwagner2007.pdf https://www.vr-elibrary.de/doi/abs/10.13109/inde.2012.1.3.61?journalCode=inde#.WzdmlLhCRkg http://www.findtube...

com/ps/anonymous?id=GALE%7CA464244382&sid=googleScholar&v=2.1&it=r&linkaccess=abs&issn=10639330&p=AONE&sw=w (nicht signierter Beitrag von Lokkto (Diskussion | Beiträge)...

Gesellschaft weist die Größenmerkmale einer Kleinstgesellschaft im Sinne von § 267a Abs. 1 HGB auf". Bilanz liegt bei 360.000 EUR. Dafür brauchen wir keine 7 Tage...

einem Rechtsgespräch. Überraschungsentscheidungen werden aber gegen Art. 6 Abs. 1 S. 1 verstoßen.) Der andere Kommentar kennt "Überraschungsentscheidung"...

Wenn die Briefmarken gem. LG München (Az. 21 S 20861/86) in § 5 Abs. 1 und nicht in § 5 Abs. 2 fallen, wie der Artikel Amtliches Werk angibt, so genießen...

der mögliche schutz dieser oberfläche nicht unbedingt an § 2 abs. 4, sondern an § 2 abs. 7 (wiss.-technische darstellung), vgl. hierzu meine begründung...

8. Feb. 2018 (CET) @Matthiasb: Werden denn die Wahlgänge nach Artikel 63 Abs. 2 mit mehreren Kandidaten gleichzeitig oder mit jedem für sich stattfinden...

Art. 5 OECD-MA DBA". Dieser Artikel beschreibt eine Betriebsstätte unter Abs. 1 als "eine feste Geschäftseinrichtung, durch die die Geschäftstätigkeit...

nicht, auch nicht das Wort "positiv". Von "Ermessen" steht etwas in § 115 Abs. 5 StVollzG: "(5) Soweit die Vollzugsbehörde ermächtigt ist, nach ihrem Ermessen...

20:15, 11. Mär. 2014 (CET) Interessantes auch im Bundesanzeiger, (§§ 264 Abs. 3, 264b HGB zum Geschäftsjahr vom 01.01.2013 bis zum 31.12.2013 Deutsche...

noch ein demokratisches Land. Hier gilt noch Art. 5 Abs. 3 des Deutschen Grundgesetzes! Art. 103 Abs. 2 GG lautet: Im Zweifeln für den Antargsteller! Was...

sondern um eine wissenschaftliche Datenreihe in grafischer Darstellung (§2 Abs. 1.7 UrhG). Aktueller Rechteinhaber an diesen Daten ist das Bundesamt für...

Vorbehalt des ordre public im deutschen internationalen Privatrecht i.V.m. Art 1 Abs. 1 S. 1 GG folgt, dass jeder Ausländer rechtsfähig ist. Man muss sich vergegenwärtigen...

Bodenweber · Hermann Burte · Hermann Geis (Fußballspieler) · Hermann Josef Abs (Erziehungswissenschaftler) · Hermann Schwengel · Hermann Staudinger · Hikaru...

von öffentlichen Einrichtungen (§4 Abs.1 Nr. 3 GeoZG) frei sind, sofern diese nicht anderen Rechten unterliegen (Abs. 4). Daher sind Geodaten nicht per...

Industriefinanzierung. Oben wurde er richtig als Spitzenmanager bezeichnet, ein Abs, nur eben auf bayerischer Ebene, mit leitender Funktion in der Bank und zahlreichen...

Gaststätten, die als Nachtbar oder Nachtclub geführt werden [...]." (in §4, Abs. 3 von (3)). Wenn das Gesetz den Begriff benutzt, müßte er doch auch wo definiert...

Konzern-Obergesellschaft TOLATEC AG erstellt einen Konzernabschluss gemäß § 290 Abs. 1 HGB zugleich für den größten und kleinsten Konsolidierungskreis. Die Gesellschaft...

Catering & Restaurants GmbH & Co. KG / Kleine Kapitalgesellschaft gemäß § 267 Abs. 1 HGB, Bilanzsumme: 2,4 Mio., Bilanzsumme durch 1,9 Mio. Verbindlichkeiten...

HRB 728620 [seit 2012]) nur eine kleine Kapitalgesellschaft gemäß § 267 Abs. 1 HGB, kann somit niemals diese Kennzahlen erreicht haben. Sehe absolut...

Bayerische Gemeindeordnung nur den Begriff Gemeindeteil und legt in Art. 2 Abs. 2 fest, dass dessen amtliche Benennung nicht durch die Gemeinde selbst,...

Mai 2013 (CEST) Gemäß el BA eine kleine Kapitalgesellschaft gemäß § 267 Abs. 1 HGB. Löschen --Peter200 (Diskussion) 20:27, 17. Mai 2013 (CEST) Welche...

com/science/article/pii/S0925753512002731 http://www.tandfonline.com/doi/abs/10.1080/13873954.2012.761638 http://dl.acm.org/citation.cfm?id=2442991 http://www...

gewerbsmäßige Züchten oder Halten von u.a. Hunden erlaubnispflichtig ist (§ 11 Abs 1 Nr. 8 lit a) TierschG). Dort ist von einer "ZTP" keine Rede. Auch die Seiten...

die Mehrheit der "Flüchtlinge" keine politisch Verfolgten nach Art. 16a Abs. 1 GG oder GFK-Kriegsflüchtlinge sind, sondern aus ökonomischen Gründen einwandern...

als eine freie Willenbestimmung im Sinn des § 1896 Abs. 1 Satz 1 BGB. § 104 Nr. 2 BGB und § 1896 Abs. 1 Satz 1 BGB umschreiben im Kern das gleiche Phänomen...

siehe Artikel). Im Bayerischen Denkmalschutzgesetz heißt es unter Art. 1 Abs. 3 [6]: „Zu den Baudenkmälern kann auch eine Mehrheit von baulichen Anlagen...

Abs. 1 sowohl auf die Tathandlung als auch auf die Gefährdung beziehen muss, in Abs. 2 allein auf die Tathandlung. Erfolgsqualifikation (Abs. 3) Abs....

Denn seinem durch die Grundrechtsgewährleistungen des Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG geschützten Persönlichkeitsrecht steht das ebenfalls grundgesetzlich...

grad und hat sich überlegt, analog zu ähnliches Bündnisses wie etwa dem ABS (Aktionsbündnis gegen Studiengebühren) auch endlich mal eine Wikipedia-Seite...

AIAA/ARC (wieder das IAC-Paper): https://arc.aiaa.org/doi/abs/10.2514/6.IAC-05-C4.6.08 AIP Conference Paper: https://aip.scitation.org/doi/10...

insbesondere im Vergleich zu Südtirol (auch dort o.g. nicht). In Art. 12 Abs.2 des PD-Status heißt es sinngemäß und leicht zusammengefasst: "Die nationalen...

Spezialregelung für Filme in § 65 Abs. 2 UrhG noch nicht, sodass sich die Schutzdauer dort auch nach dem heutigen Abs. 1 berechnet hat. Um dein Beispiel...

(Erlaubnistatbestände nach § 1 Abs. 1a KWG), sondern auch ein Kreditinstitut (Finanzkommissonsgeschäft, § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4). Für beides haben...

Access-Provider trifft diese Pflicht. Dies ergibt sich aus § 7 Abs. 1 JMStV in Verbindung mit § 3 Abs.2 Nr.2 JMStV. Der Anbieterbegriff im JMStV ist ein weiter...

März 2016 Jeder schreibt von nun an hinter seine Stimme einen Rang. §3 Abs. 2: Ausschluss durch Abwesenheit 10. April 2016 (Abbruch) Durch Initiator...

Mitglieder- oder Vorstandsstruktur, § 2 Abs. 3 Nr. 1) oder die Partei ihren Sitz ins Ausland verlegen würde (§ 2 Abs. 3 Nr. 2). Damit wäre keine Auflösung...

Unternehmen, das "die Größenmerkmale einer kleinen Kapitalgesellschaft gemäß § 267 Abs. 1 HGB" aufweist und keine erhebliche Rezeption erfährt. --Verzettelung 🇺🇦...

Controlling und Finanzen, Personal/Organisationsentwicklung – gem. § 381 Abs. 3 Satz 2 SGB III selbständig verwaltet? Gert Lauken (Diskussion) 13:35,...

kleinsten Kreis von Unternehmen und gleichzeitig den nach § 291 Abs. 1 i. V. m. Abs. 2 HGB befreienden Konzernabschluss und Konzernlagebericht nach HGB...

genommen werden, weil in Wirklichkeit journalistische Tätigkeiten iSd Art. 5 Abs. 1 GG vorliegen, so dürfte spätestens dann eine erhöhte Wahrscheinlichkeit...

Zudem ist der Dekan Teil der erweiterten Hochschulleitung gem. Art. 24 Abs. 1 Nr. 2 BayHSchG. Es ist also nicht bloß eine Position, die etwas mehr Bürozeit...

Weinanbaugebiet zugeordnet werden. Was eine (Wein-)Lage ist, ist im § 2, Abs 22 des Weingesetzes beschrieben, die „Anbaugebiete“ sind im nächsten Paragraphen...

Monarchie eingeführt weise ich darauf hin, dass nach Art. 79 Abs. 3 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 und 2 GG das Demokratie-Prinzip nicht auf legalem Wege...

Anschrift). Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitungen ist jeweils Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Speicherdauer Wikimedia Deutschland verarbeitet die personenbezogenen...

"Die Gesellschaft ist eine kleine Kapitalgesellschaft im Sinne des § 267 Abs. 1 HGB" gem publ. Abschluss") mit Einspruch auf Benutzer_Diskussion:Karsten11#Attilus_GmbH...

Abschlussstichtag die Größenmerkmale einer kleinen Kapitalgesellschaft gemäß § 267 Abs. 1 HGB auf. Sonst mangelt es auch an Darstellung von Relevan. Yotwen (Diskussion)...

(Diskussion) 09:55, 25. Aug. 2010 (CEST)) Zum Zeichen 295: "Parken (§ 12 Abs. 2) auf der Fahrbahn ist nur erlaubt, wenn zwischen dem parkenden Fahrzeug...

Mitgliedschaft im Landtag mit dem Eingang der auf die Benachrichtigung nach § 38 Abs. 4 erfolgenden schriftlichen Annahmeerklärung bei dem Landeswahlleiter, jedoch...

Finkhof - das Experiment Gemeinschaft ist gelungen, nach vielen Auf und Abs gibt es ihn noch immer. Warum muss immer gleich gelöscht werden? Warum können...

Professoren ehemals Juniorprofessoren sind, »die die Voraussetzungen des § 30 Abs. 4 Satz 2 erfüllen und die nach Beendigung ihres Dienst- oder Beschäftigungsverhältnisses...

Jedermannrecht verabsolutiert. Im zweiten Satz wird übersehen, dass Art. 20 Abs. 4 GG ein Deutschenrecht und gerade kein Jedermannsrecht ist. So könnte man...

Anschrift). Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitungen ist jeweils Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Speicherdauer Wikimedia Deutschland verarbeitet die personenbezogenen...

Beförderung ist die Verleihung eines höheren Dienstgrades, legaldefiniert in § 4 Abs. 1 Nr. 3 Soldatengesetz. Zu Beförderung bedarf es einer Ernennung (wie auch...

Anschrift). Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitungen ist jeweils Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Speicherdauer Wikimedia Deutschland verarbeitet die personenbezogenen...

Anschrift). Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitungen ist jeweils Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Speicherdauer Wikimedia Deutschland verarbeitet die personenbezogenen...

beschlossene Reisekostenordnung des Vereins gebunden. Diese schreibt in § 3 Abs. 11 vor: „Autofahrten und Fahrradfahrten bis max. 25km werden grundsätzlich...

MEHRMALS dadurch aufgefallen, dass er in Artikeln zu Motorrad-ABS und inzwischen auch zu Integral-ABS Neutralitäts-Flags setzt. Es handelt sich vielleicht um...

themenfremder. Abs. 2 wird auf S. 25 von Du Siach zitiert; die Verfasser enthalten sich sogar explizit eines Urteils zu Recht und Unrecht. Abs. 3 und Abs. 7 haben...

artikel Grand Est selbst: „Die Region Grand Est unterteilt sich ..“ (einl., 2. Abs.); „Offizielle Website der Region Grand Est“ (Weblink). immer dann, wenn...

färbt der Umsatz ab. Im Zweifel sind es zweifelsfrei Betriebsstätten (§ 12 Abs. 1 Abgabenordnung (AO) definiert eine Betriebsstätte als jede feste Geschäftseinrichtung...

sich im Ernstfall aus der Sache nicht ganz raushalten: § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. § 1, § 2 Abs. 1 Nr. 1, § 3 und § 8 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb)...

über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger im Zusammenhalt mit Artikel 63 Abs 2 Staatsvertrag von St. Germain ergeben. Dem ursprünglichen Verfasser des...

§ 34 Abs. 1 und 2 des Bezirksverwaltungsgesetzes von Berlin sind die Mitglieder der Bezirksämter hauptamtlich tätig. Darunter fällt laut § 34 Abs. 1 auch...

bereits durch die allgemeinen verfassungsrechtlichen Bestimmungen (Art. 4 Abs. 1 GG, Art. 140 GG i.V.m. Art. 136-139, 141 WRV) gesichert. Den Religions-...

mit dem gleichen Beleg. Und auch der Beleg scheint hinzukommen. In § 1 Abs. 1 der genannten Verordnung werden die Behörden aufgezählt, für die die Verordnung...

101 und 121 analytisch zu führen (Hier mein Paper dazu: https://arxiv.org/abs/2104.02482). Darin besteht auch das mathematisch "schöne" an diesen Zahlen...

130a StGB, § 131 StGB, § 132 StGB, § 132a StGB, § 135 StGB, § 136 Abs. 1 StGB, § 136 Abs. 2 StGB, § 137 StGB, § 138 StGB, § 140 StGB, § 142 StGB, § 143 StGB...

Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe...

DiabetikExpress GmbH ist eine mittelgroße Kapitalgesellschaft i. S. von § 267 Abs. 2 HGB." Damit ist es egal, ob das "echte" eigene Geschäfte sind oder nur...

Denkmalschutzgesetz ausschließlich Bodendenkmäler (§ 2 Abs. 2 Nr. 2) und Gesamtanlagen (§ 2 Abs. 2 Nr. 1) besonders erwähnt werden, liegt daran, dass dafür...

neu sind und auf einem erfinderischen Schritt beruhen (DE: § 1 Abs. 1 GebrMG; AT: § 1 Abs. 1 GMG). Demnach sollten die RK nunmehr aber erfüllt sein, also...

Feb. 2008 (CET) Hab mal gestöbert: "Eine Entscheidung iSd. Abs. 1 [gemeint ist § 5 Abs. 1 UrhG] ist die Patenterteilung durch das Patentamt als Verwaltungsakt...

die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 entsprechend anzuwenden sind."--Kresspahl (Diskussion)...

GewStR Betriebsstätte aus der stammt ja auch deine Definition, nur in (§ 2 Abs. 1 GewStG) da wirst du dann lesen " Nach § 12 Nr. 8 AO gelten als Betriebsstätte...

Organisationen Teil von Wikipedia-Artikeln sind. Einige hatten mit § 86 Abs. 3 StGB argumentiert, wonach das grundsätzliche Verbot aufgehoben ist, wenn...

Versicherungsmakler nach §34d Abs. 1 GewO, Finanzanlagenvermittler nach §34f Abs. 1 GewO &, Immobiliardarlehensvermittler nach §34i Abs. 1 S. 1 GewO. Ich habe...

§ 5 Abs. 2 des Urheberschutzgesetzes verbietet bei sonstigen amtlichen Werken eine veränderte Wiedergabe ohne Genehmigung. Texte nach § 5 Abs. 1 des...

Abschlussstichtag die Größenmerkmale einer kleinen Kapitalgesellschaft gemäß § 267 Abs. 1 HGB auf." --Kartoffelschälexperte (Diskussion) 17:29, 18. Dez. 2016 (CET)...

Zwecke: - Förderung des Tierschutzes. Die Satzungszwecke entsprechen § 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 14 AO. Die Körperschaft ist berechtigt, für Spenden, die ihr...

mit einem Link auf die durchaus reichhaltige Publikationsliste des Herrn Abs versehen. Dieser war in Gießen bereits Professor und folgte anschließend...

feilgehalten, verkauft oder sonst in Verkehr gebracht werden. (OrdenG § 6 Abs. 2)". Es wäre ein Hohn und eine Beleidigung des Andenkens aller Opfer dieses...

Prinz Reuss] und Rüdiger v. P. sollen als Rädelsführer agiert haben (§ 129a Abs. 4 StGB)." --Gelbphoenix (Diskussion) 13:47, 7. Dez. 2022 (CET) Behalten...

Löschdiskussion Wikipedia:Löschkandidaten/31. Oktober 2008, Abs. 6.41 und Wikipedia:Löschkandidaten/31. Mai 2010, Abs 6.2, bereits ausgiebig diskutiert und ich sehe...

(Diskussion) 18:17, 25. Mär. 2020 (CET) "Trichinose" ist Bezeichnung gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 2 Epidemiegesetz 1950. Steht auch im Artikel, auf den weitergeleitet...

Bundesanzeiger lediglich „eine kleine Kapitalgesellschaft im Sinne des § 267 Abs. 1 und 4 HGB“, womit bei diesem Kleinbetrieb die Relevanzkriterien deutlich...

WP:BR#Karten: „Auswahl und Gestaltung der Karte sind zusätzlich durch UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 7 geschützt“ --A.Hellwig 16:34, 24. Nov. 2006 (CET) Ok habs nachgelesen...

Bundesanzeiger: "Die Gesellschaft ist eine kleine Kapitalgesellschaft gemäß § 267 Abs. 1 HGB", Bilanzsumme 2011: 775.000 Euro.--Chianti (Diskussion) 15:46, 16...

BGB § 818 Rn. 59-63; BGH, Beschluß vom 05-04-1995 - VIII ARZ 4/94; § 10 Abs. 5 Nr. 1 ErbStG. Aber es fehlt eine eindeutige sprachliche Verwendung. Ich...

(ZZulV) in der Anlage 4 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Begrenzt zugelassene Zusatzstoffe) und in der Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Zusatzstoffe, die für...

Umweltschutz :-) Ein Deadmin wg. der Glaubensäußerungen verstößt gegen Art. 4 Abs.1 und Art. 5 Abs.1 GG, zumal keine AdminEntscheidungen betroffen waren --Hardcore-Mike...

(Persönlichkeitsschutz/Projektschutz). (vgl. dazu: CheckUser policy, Use, 3. Abs. (deutsch)) --Rax post 20:53, 28. Apr. 2020 (CEST) Ich kümmere mich um die...

Ordnungswidrigkeiten neu anzulegen und dabei auch auf die Neufassung des § 50 Abs. 2 StGB einzugehen. Grüße, R2Dine (Diskussion) 11:16, 27. Jan. 2019 (CET)...

einer öffentlich-rechtlichen Prüfung, die aufgrund von § 106 Abs. 2 in Verbindung mit § 106 Abs. 1 Nr. 10 der Handwerksordnung (HwO) vom Ministerium für Finanzen...

Recht auf die freie Entfaltung durch Art. 2 Abs. 1 GG und als Recht zum Verlassen des Landes gemäß Art. 2 Abs. 2 des Protokolls Nr. 4 EMRK geschützt. Der...

(CET) Welche deutsche Definition? In Österreich ist ein Bahnhof nach § 2 Abs. 1 (a) Betriebsvorschrift der ÖBB definiert, wie oben bereits aus dem Artikel...

Sicherheitsgurte ab einer bauartbedingten Geschwindigkeit von mehr als 20 km/h (§ 21a Abs.2 StVO)." An den Haaren herbeigezogen ist vor allem deine Helmpflicht. Alles...

die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 entsprechend anzuwenden sind. Dürfte also auf eine amtlich...

schwach, weshalb ich eine Fach-QS vorschlagen würde. Zum einen stellt § 818 Abs. 3 BGB keine Kondiktionssperre dar, zum anderen enthält der Artikel mit den...

Jahresergebnisse gemäß § 285 Nr. 11 HGB unterbleibt bei zwei Gesellschaften gemäß § 286 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 HGB aufgrund sonst der Gesellschaft drohender erheblicher...

werden im Artikeltitel weggelassen“ WP:NK 3.1 Personen: Allgemeines 4. Abs). also löschen, konzept schon früh verworfen --W!B: (Diskussion) 10:02, 29...

gesetzliche Tatbestandsmerkmale sind. Bitte erst einmal genau lesen. Ferner: § 46 Abs. 2 StGB kennt gesetzlich genannte und ungenannte Strafzumessungstatsachen...

nur Mindestkenntnisse im Europarecht hat. Und ist für dich auch Art. 16 Abs. 3 EU-Vertrag Begriffsfindung? --Taste1at (Diskussion) 18:30, 2. Nov. 2021...

Fahrradtypen. --Marcela 16:16, 9. Mär. 2009 (CET) Doch, die gibt es. § 67 Abs. 11 StVZO sagt ein Rennrad ist ein Fahrrad unter 11kg Gewicht und braucht...

com/article/10.1023/A:1022115322289 https://onlinelibrary.wiley.com/doi/abs/10.1002/polq.12110 Matthews, Nancy. 1994. Confronting Rape: The Feminist...

laut Bundesanzeiger eine kleine Kapitalgesellschaft im Sinne von (§ 267 Abs. 1 HGB) und somit nicht dazu verpflichtet. RK damit deutlich verfehlt und...

(§ 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 Urheberrechtsgesetz), durch die Aufnahme im Amtsblatt des Bundesministers für das Post- und Fernmeldewesen gemäß § 5 Abs. 1 UrhG...

2021 (CET) keine eigenständige Relevanz --> WL eingerichtet.--Karsten11 (Diskussion) 11:01, 10. Nov. 2021 (CET) § 1 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. c SächsHSFG...

gehören? 79.217.174.113 19:58, 2. Jan. 2013 (CET) § 4 Abs 1 Eingliederungsvertrag: "Gemäß § 45 Abs. 8 ThürKO wird mit Wirksamwerden der Bestandsänderung...

keines der "vielen Dialekte", sondern eine eigenständinge Sprache. In Art. 9 Abs. 2 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein, in dem die Zeitschrift erschienen...

dieser Gesellschaft um eine Kleinstkapitalgesellschaft im Sinne von § 267a Abs. 1 HGB handelt. --Asio (Diskussion) 17:27, 12. Apr. 2021 (CEST) Netter Text...

mehr (ist ein besonders qualifizierter Fall der sexuellen Nötigung, § 177 Abs. 2 Nr. 1 StGB). In den USA fallen z.B. auch einvernehmliche Handlungen darunter...

Schauspielerarchiv, sondern um ein Nachschlagewerk. Somit ist nach Kapitel 7.5 Abs.a kein Relevanzkriterium erfüllt. Die aufgeführten Theatermitwirkungen begründen...

Abschluss­stichtag die Größenmerkmale einer kleinen Kapitalgesellschaft gemäß § 267 Abs. 1 HGB auf. Keine GuV, BS 412.769,53 Euro -> löschen -Chianti (Diskussion)...

137a Abs 1 und § 137f Abs 2 S 1 ist mir unklar. Oder anders: der Sinn von § 137a Abs 1 erschließt sich mir nicht, da er ja immer durch § 137f Abs 2 S 1...

Menschenrechte (EGMR) mit Urteil vom 21. April 2011 eine Verletzung von Art. 6 Abs. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und mangels Vorliegens...

Abschlussstichtag die Größenmerkmale einer kleinen Kapitalgesellschaft gemäß § 267 Abs. 1 HGB auf."). --Wassertraeger  09:58, 11. Dez. 2014 (CET) Ja habe ich, aber...

--PM3 19:45, 18. Jul. 2014 (CEST) ... und schon wieder geblufft. LuftVZO §1 Abs. 4: "Von der Musterzulassung befreit sind: ... 2. unbemannte Luftfahrtsysteme...

GmbH, Bayern, Bad Aibling eine kleine Kapitalgesellschaft i. S. d. § 267 Abs. 1 HGB und hatte im Jahr 2014 Umsatzerlöse von 5.973.588,09 Euro. Da fehlen...

Bayerischer Landtag nur korrekt, wenn es sich um einen Eigennamen handelt (§ 60 Abs. 4.1 der Rechtschreibregeln). Grüße -- kh80 •?!• 22:42, 30. Sep. 2008 (CEST)...

aktuellen Fassung von 2006 stellt dazu in §122, Abs. 2, Punkt 4 fest, dass sie Universitätsdozenten gemäß §94, Abs. 2 seien. In §94 wiederum wird ausdrücklich...

da belegt? ich finde im EBAn die folgenden Zeilen: Mitteilung gem. § 264 Abs. 3 HGB i.V.m. § 325 HGB Die Gesellschafter haben mit Beschluss vom 17.12...

Ruhrfutur: "Bei der Gesellschaft handelt es sich nach Maßgabe des § 267 Abs. 1 HGB um eine kleine Kapitalgesellschaft. Alleingesellschafterin ist die...

Bilanzsumme nach Abzug eines auf der Aktivseite ausgewiesenen Fehlbetrags (§ 268 Abs. 3). 38 500 000 Euro Umsatzerlöse in den zwölf Monaten vor dem Abschlußstichtag...

von Abwegigkeiten ist. Vielleicht sollte man darüber nachdenken, den § 34 Abs. 2 BVerfGG für die Wikipedia zu adaptieren, damit wir solchen Mumpitz jetzt...

heisst es: „Als Kleinstunternehmen ist das Projekt Asphaltspuren lt. § 19 Abs. 1 UStG nicht berechtigt auf Rechnungen die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer)...

Auswertung Stimmen % (Pro) % (abs.) Ja, wie vorgeschlagen 23 32,39 14,20 Ja, aber mit abweichender Edit-Zahl 12 16,90 7,41 Ja, aber mit abweichender Dauer...

und mittelgroße Kapitalgesellschaften (§ 267 Abs. 1, 2) dürfen die Posten § 275 Abs. 2 Nr. 1 bis 5 oder Abs. 3 Nr. 1 bis 3 und 6 zu einem Posten unter der...

nicht hervor, weil diese wohl (?) noch (?) von den Übergangsfristen (§ 267 Abs. 4 HGB) Gebrauch machen kann. Als Relevanznachweis könnte man den Umsatz...

Dann entfällt die Unschuldvermutung. Das ergibt sich konkludent aus § 244 Abs. 3 StPO ! Eine Verurteilung der Tochter wegen Falschaussage ist hier zudem...

Du meinst Darlehensvertrag. Der Artikel war übrigens wortgleich mit § 488 Abs. 1 BGB – also kein großer Verlust. -- kh80 •?!• 18:59, 17. Feb 2006 (CET)...

Apr. 2014 (CEST) LAE: Eintrag Munzinger (RK Lebende Personen (allgemein) Abs. 1), nach Überarbeitung gültiger Stub. --Doc.Heintz 17:26, 9. Apr. 2014 (CEST)...

Co. KG ist eine kleine Kapitalgesellschaft & Co. gem. § 264 a Abs. 1 i.V.m. § 267 Abs. 1 HGB. - Die "Belege" sind selbst Schwadronierartikel im Netz...

alle Standesvorrechte des Adels in Deutschland abgeschafft (Artikel 109 Abs. 3 WRV) →Artikel 109 WRV. Alle Bürger wurden vor dem Gesetz gleichgestellt...