Sylvi Listhaug

Sylvi Listhaug, 2023

Sylvi Listhaug (* 25. Dezember 1977 in Ålesund) ist eine norwegische Politikerin der Fortschrittspartei (FrP), deren Vorsitzende sie seit Mai 2021 ist. Von Oktober 2013 bis Dezember 2015 war sie Ministerin für Landwirtschaft und Ernährung, danach bis Januar 2018 Ministerin für Immigration und Integration und anschließend bis März 2018 Ministerin für Justiz, Bereitschaft und Einwanderung. Von Mai 2019 bis Dezember 2019 übernahm sie das Amt der Senioren- und Volksgesundheitsministerin und danach bis Januar 2020 das der Öl- und Energieministerin. Seit 2017 ist sie Abgeordnete im Storting.

Karriere

Listhaug arbeitete von 1995 bis 2000 als Pflegeassistentin in einem Altenheim in Ørskog. Anschließend war sie bis 2001 als Lehrerin tätig, bevor sie politische Ratgeberin der FrP für Kirchen- und Bildungspolitik wurde. In der Zeit zwischen 2002 und 2006 war sie Mitglied im Vorstand der Jugendorganisation Fremskrittspartiets Ungdom (FpU). Von 2006 bis 2012 war sie Mitglied der Osloer Stadtregierung, dem Byråd. Dabei lag ihr Zuständigkeitsbereich bis 2010 bei Wohlfahrt und sozialen Diensten und später bei Gesundheit und Senioren.^[1] Danach war Listhaug bis 2013 als Beraterin bei der norwegischen Beratungsfirma First House tätig.

Mitglied der Regierung und Rücktritt

Am 16. Oktober 2013 wurde Listhaug zur Landwirtschafts- und Ernährungsministerin in der Regierung Solberg ernannt. Zum 16. Dezember 2015 wechselte sie ins Justizministerium, wo sie Ministerin für den neu geschaffenen Unterbereich Einwanderung und Integration wurde. Bei der Parlamentswahl 2017 zog sie erstmals für die Provinz Møre og Romsdal direkt in das norwegische Nationalparlament Storting ein. Am 17. Januar 2018 stieg sie zur Justizministerin auf. Auf Druck des Parlaments musste sie diesen Posten am 20. März 2018 wieder verlassen. Anlass war ein Facebook-Posting, der als Hohn für die Opfer der Anschläge in Norwegen 2011 ausgelegt wurde. Sie schrieb: „Ap mener at terroristenes rettigheter er viktigere enn nasjonens sikkerhet. Lik og del“ (deutsch: „Die Ap (Arbeiderpartiet) meint, dass die Rechte von Terroristen wichtiger als die Sicherheit der Nation sind. Likt und teilt.“)^[2] Nach ihrem Rücktritt kehrte Listhaug ins Storting zurück, wo sie zwischen Oktober 2018 und Mai 2019 Mitglied im Fraktionsvorstand der FrP war.

Im September 2018 schlug der Parteivorstand Sylvi Listhaug für den stellvertretenden Parteivorsitz vor und sie wurde zur vorübergehenden Stellvertreterin ernannt.^[3] Im Mai 2019 wurde sie bei einem Parteitag in dieser Position bestätigt.^[4]

Rückkehr in die Regierung

Am 3. Mai 2019 wurde sie – etwa ein Jahr nach ihrem Rücktritt als Justizministerin – als neue Ministerin für Senioren und Volksgesundheit vorgestellt und löste damit ihre Vorgängerin Åse Michaelsen ab. Es gab nach Angaben der FrP-Führung den Wunsch, die stellvertretende Vorsitzende wieder in die Regierung aufzunehmen.^[5] Zum 18. Dezember 2019 wechselte Listhaug ins Ministerium für Öl und Energie, wo sie ihren Parteikollegen Kjell-Børge Freiberg ersetzte.^[6] Aus diesem Amt schied sie mit dem Regierungsaustritt der FrP am 24. Januar 2020 aus.^[7] Damit kehrte sie als Abgeordnete in das Storting zurück. Listhaug wurde anschließend zur finanzpolitischen Sprecherin der FrP gewählt und sie übernahm den Posten als stellvertretende Vorsitzende des Finanzausschusses im Parlament.^[8]

Parteivorsitzende

Am 8. Mai 2021 wurde sie auf einem Parteitag ohne Gegenkandidaten zur neuen Vorsitzenden der Fremskrittspartiet gewählt. Zuvor hatte im Februar 2021 ihre Parteikollegin Siv Jensen ihren Rücktritt bekannt gegeben.^[9] Listhaug gab daraufhin ihre Position als zweite stellvertretende Vorsitzende des Finanzausschusses auf und wurde Fraktionsvorsitzende der FrP-Gruppierung. Bei der Parlamentswahl 2021 zog Listhaug wiederum in das Storting ein. Dort wurde sie Mitglied im Außen- und Verteidigungsausschuss und erneut Fraktionsvorsitzende.

Positionen

Sylvi Listhaug gehört zum rechten Flügel der rechtspopulistischen Fortschrittspartei. Im Herbst 2018 gab sie das Buch „Der andre tier“ heraus, in dem sie sich über Ungleichbehandlung durch „die Medien“, moralisierende „Meinungspolizei“ und die „linke Kulturelite“ des Landes beschwerte.^[10]

Klimawandel

Nach ihrer Ernennung zur Landwirtschaftsministerin weigerte sie sich, eine Antwort auf die Frage zu geben, ob sie weiter der Überzeugung sei, dass der Klimawandel nicht menschengemacht sei.^[11] Hintergrund war ein Interview aus dem Jahr 2011 mit der Zeitung Verdens Gang (VG), in dem sie sagte, dass es nicht bewiesen sei, dass der menschliche CO₂-Ausstoß zur Veränderung des Klimas führe.^[12] Im Dezember 2019 gab sie nach ihrer Ernennung zur Öl- und Energieministerin an, dass der Klimawandel auch durch die Menschen verschuldet werde, aber es uninteressant sei, wie groß die Schuld der Menschheit daran ist.^[13]

Schwedische Zustände

Listhaug wurde des Öfteren für ihren Gebrauch des Ausdrucks „schwedische Zustände“ kritisiert. Sie verwendete ihn meist, um sich gegen eine liberalere Einwanderungspolitik in Norwegen auszusprechen, so wie sie in Schweden vorzufinden ist.^[14] So etwa beschrieb sie etwa während ihrer Zeit als Einwanderungsministerin im Juni 2017 die Situation in Oslo mit diesem Begriff, nachdem dort Autos angezündet worden waren. Sowohl der damalige Justizminister und Parteikollege Per-Willy Amundsen wie auch Ministerpräsidentin Erna Solberg widersprachen ihrer Aussage.^[15]

Im August 2017 besuchte sie kurz vor den Parlamentswahlen 2017 den Stockholmer Stadtbezirk Rinkeby-Kista. Die schwedische Einwanderungsministerin Heléne Fritzon sagte das geplante Treffen mit Listhaug ab. Als Begründung gab Fritzon an, nicht Teil von Listhaugs Kampagne sein zu wollen.^[16] Erna Solberg wies Listhaug während ihres Besuchs außerdem darauf hin, dass sie die Situation in Rinkeby-Kista nicht anders beschreiben solle, als die lokalen schwedischen Behörden.^[17] Später sagte Solberg, dass sie nicht mit allem, was Listhaug während des Besuchs gesagt hatte, einig wäre.^[18]

Gesundheit

Im Mai 2019 erweckte sie wenige Tage nach ihrer Ernennung zur Ministerin für Senioren und Volksgesundheit sowohl national als auch international Aufsehen: Sie äußerte in einem Interview, dass Menschen so viel rauchen, trinken und rohes Fleisch essen sollen, wie sie wollen.^[19][20]

Kritik

Bei ihrer Ernennung zur Landwirtschafts- und Ernährungsministerin weigerte Listhaug sich, offenzulegen, welche Firmen in ihrer Zeit bei der Beratungsfirma First House zu ihren Kunden zählten. Ihrem Ministerium legte sie allerdings die Liste ihrer Kunden vor, um den Mitarbeitern des Ministeriums die Möglichkeit zu geben, ihre Arbeit auf Zuständigkeitskonflikte hin zu überprüfen.^[21][22]

Zwei Berichte des parlamentarischen Kontrollorgans Riksrevisjonen beanstandeten im Sommer 2018 schwerwiegende Mängel in Listhaugs Regierungsarbeit zur Sicherung kritischer Infrastruktur und wichtiger Gebäude gegen Terrorangriffe.^[23]

Weblinks

Commons: Sylvi Listhaug – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Sylvi Listhaug beim Storting (norwegisch)
• Sylvi Listhaug auf der Website der Regierung (norwegisch, englisch)
• Sylvi Listhaug im Store norske leksikon (norwegisch)

Einzelnachweise

1. Byrådet. In: Oslo Byleksikon. Abgerufen am 3. April 2020 (norwegisch). 
2. dpa: Facebook-Eintrag bringt norwegische Justizministerin zu Fall. In: Handelsblatt. 20. März 2018, abgerufen am 3. November 2018. 
3. Rano Tahseen, Espen Breivik, Oda Leraan Skjetne, Eirik Mosveen: Sylvi Listhaug blir 1. nestleder i Frp. In: Verdens gang. 3. September 2018, abgerufen am 3. November 2018 (norwegisch). 
4. Ny ledertrio i Frp: – Jeg er ikke kronprins. Abgerufen am 10. Mai 2019 (norwegisch). 
5. NTB: Sylvi Listhaug gjør comeback – utnevnt til eldre- og folkehelseminister. Abgerufen am 3. Mai 2019 (norwegisch). 
6. David Vojislav Krekling: Olje- og energiminister Kjell-Børge Freiberg blir byttet ut. 18. Dezember 2019, abgerufen am 18. Dezember 2019 (norwegisch (Bokmål)). 
7. David Vojislav Krekling: Her er Solberg-regjeringen 4.0. 24. Januar 2020, abgerufen am 24. Januar 2020 (norwegisch (Bokmål)). 
8. Fredrik Kampevoll: «Nye Frp»: Fornøyd Listhaug klar for å forhandle. 27. Januar 2020, abgerufen am 28. Januar 2020 (norwegisch (Bokmål)). 
9. Sylvi Listhaug valgt til ny leder i Fremskrittspartiet. In: Dagsavisen. 8. Mai 2021, abgerufen am 8. Mai 2021 (norwegisch). 
10. NRK: Listhaug langer ut mot «eliten». In: Norwegischer Rundfunk. 23. Oktober 2018, abgerufen am 3. November 2018 (norwegisch). 
11. Paal Wergeland: Vil ikke svare på klimaspørsmål. 17. Oktober 2013, abgerufen am 23. Dezember 2019 (norwegisch (Bokmål)). 
12. Ler av klimahysteri. Abgerufen am 23. Dezember 2019 (norwegisch (Bokmål)). 
13. Daniel Røed-Johansen: Listhaug pepret med spørsmål om klima: – Jeg hører at dere bare skal kjøre på med dette med klimaendringer. 18. Dezember 2019, abgerufen am 23. Dezember 2019 (norwegisch (Bokmål)). 
14. Johan B. Sættem: Listhaug: – Sjokkert over tilstandene i Sverige. 9. Mai 2016, abgerufen am 13. September 2019 (norwegisch (Bokmål)). 
15. Harald Stolt-Nielsen Caroline Enge: Frp-statsråd 1: Avviser «svenske tilstander». Frp-statsråd 2 og 3: Advarer mot «svenske tilstander». Abgerufen am 13. September 2019 (norwegisch (Bokmål)). 
16. Peter Svaar: Svensk statsråd vil ikke være en del av Frps valgkamp og avlyser møte med Listhaug. 29. August 2017, abgerufen am 13. September 2019 (norwegisch (Bokmål)). 
17. Thomas Olsen Harald Stolt-Nielsen: Listhaug til Rinkeby for å lære: – De kom for å male et dystert bilde. Abgerufen am 13. September 2019 (norwegisch (Bokmål)). 
18. Kristine Hirsti: Erna: Ikke enig med alt Listhaug sa i Rinkeby. 5. September 2017, abgerufen am 13. September 2019 (norwegisch (Bokmål)). 
19. Cato Husabø Fossen: Folkehelseminister Listhaug blåser i «moralpolitiet»: – La folk røyke, drikke og spise rødt kjøtt. 6. Mai 2019, abgerufen am 13. September 2019 (norwegisch (Bokmål)). 
20. Palko Karasz: Smoke, Drink and Eat What You Want, Norway’s Public Health Minister Says. In: New York Times. 10. Mai 2019, abgerufen am 13. September 2019 (englisch). 
21. Olav Garvik, Knut Are Tvedt: Sylvi Listhaug. In: Store norske leksikon. 19. Dezember 2019 (snl.no [abgerufen am 12. Januar 2020]). 
22. Su Thet Mon: – Sylvi Listhaug er inhabil. NRK, 7. Januar 2014, abgerufen am 12. Januar 2020 (norwegisch (Bokmål)). 
23. NTB: Kontrollkomiteen kaller inn regjeringstopper til terrorhøring. In: Verdens gang. 12. Juni 2018, abgerufen am 3. November 2018 (norwegisch). 

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